Gewalt in Tuttlingen: Throm will effektivere Abschiebungen

Gewalt in Tuttlingen: Throm will effektivere Abschiebungen

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Integrationspolitik nach Vorfällen in Tuttlingen

() – Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), beklagt nach den schweren Auseinandersetzungen von migrantischen Jugendgruppen im baden-württembergischen Tuttlingen eine missglückte Integration von Afghanen und Syrern und mahnt eine effektivere Abschiebung in beide Länder an. In Tuttlingen waren nach Polizeiangaben „zwei offensichtlich rivalisierende Gruppen“ aufeinander losgegangen, zu denen sowohl afghanische als auch syrische zählten.

Throm sagte dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag, das seien „natürlich schlimme Szenen, schlimme Vorkommnisse“, die man da sehe. „Rohe Gewalt zwischen zwei Jugendgruppen. Und das muss uns alarmieren, wie es auch in vielen anderen Teilen unseres Landes derartige Vorkommnisse immer wieder mal gegeben hat“, sagte er. „Das ist ein Zeichen dessen, dass es offensichtlich mit der Integration dieser Migrantengruppen – Afghanistan und Syrien – nicht richtig funktioniert hat.“

Das Problem gehe man laut Throm in der Koalition auf zwei Wegen an: Wichtig sei zunächst einmal, den Druck von außen wegzunehmen und die Ankunftszahlen deutlich zu reduzieren. Man sei bei den Asylantragszahlen auf dem niedrigsten Stand seit 2011 angekommen. Nun gelte es, diese freien Kapazitäten auch in den Kommunen, aber auch in Land und Bund zu nutzen – für eine bessere Integration einerseits und andererseits für Personen, die derartige Gewalttaten begehen, die hätten in Deutschland keinen Platz. Bei denen müsse es nun vermehrt auch darum gehen, dass diese nach einem Strafverfahren wieder in das Heimatland zurückkehren.

Gegenüber Afghanistan fänden jetzt regelmäßig Abschiebungen statt, seit () Bundesinnenminister ist, so Throm. Man wolle und werde das auch gegenüber Syrien durchsetzen. Dort seien auch erstmals wieder Straftäter nach Syrien abgeschoben worden. Das müsse sich tatsächlich noch entwickeln und verstetigen. Und man werde auch in den nächsten Monaten ein Gesetz in Deutschland beraten, das die Rückkehr dann auch nochmal effektiver gestalten könne und werde.

Gerichte hatten zuletzt unterschiedlich über Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan geurteilt und dabei die individuelle Lage der Person betrachtet. Ein häufiger Grund gegen Abschiebungen war das Verbot der Folter sowie der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung in Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Auch Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) untersagt Staaten, Personen in ein Land zurückzuweisen, abzuschieben oder auszuliefern, in dem Folter, unmenschliche Behandlung oder schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Alexander Throm (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Worum geht es in einem Satz?

Nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen in Tuttlingen sieht CDU-Politiker Alexander Throm Integrationsprobleme und fordert neben besserer Integration effektivere Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien, denen jedoch rechtliche Schutzvorgaben entgegenstehen können.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Schwere Auseinandersetzungen zwischen zwei offenbar rivalisierenden Jugendgruppen in Tuttlingen
  • Beteiligung afghanischer und syrischer Jugendlicher
  • Throms Einschätzung, dass die Integration dieser Migrantengruppen nicht ausreichend gelungen sei
  • Wiederholte ähnliche Gewaltvorfälle in anderen Teilen Deutschlands
  • Ein konkreter Auslöser der Auseinandersetzung wird im Text nicht genannt

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Alexander Throm sieht die Integration afghanischer und syrischer Migranten als missglückt an
  • Er fordert, Ankunftszahlen zu reduzieren und freie Kapazitäten für eine bessere Integration zu nutzen
  • Gewalttäter sollen nach einem Strafverfahren vermehrt in ihre Heimatländer zurückkehren
  • Abschiebungen nach Syrien sollen verstetigt und Rückführungen durch ein geplantes Gesetz effektiver gestaltet werden
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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