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Politik: Streit um Berliner Antisemitismus-Bündnis
Berlin () – Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die SPD zum Weiterverhandeln auf.
Die Berliner Linke habe mit SPD und Grünen eine sehr klare Vereinbarung zum Kampf gegen Antisemitismus vereinbart, sagte Schaft der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Nun habe sich auch die Linksfraktion bei ihrer Konstituierung ausdrücklich zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels bekannt. Er hoffe daher, dass die Sondierungen von SPD und Grünen nun bald wieder aufgenommen werden. Die Menschen in Berlin warteten darauf, dass ihre drängenden Probleme gelöst werden. Und eine Chance auf ein bezahlbares Leben und einen ernsthaften Kampf gegen Mietwucher werde es nur mit einer linksgeführten Koalition geben.
Grüne und SPD hatten am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Hintergrund ist ein Zwist über zwei verschiedene Erklärungen zum Kampf gegen Antisemitismus.
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Christian Schaft (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Christian Schaft
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Berlin, Thüringer Linke, SPD, Grüne, Linksfraktion, Berliner Abgeordnetenhaus, Rheinische Post, Partei, Israel, SPD und Grünen
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis wird in diesem Text als am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion unterbrochene Sondierungsgespräche beschrieben.
Ein konkretes Datum wird nicht genannt.
Zeitraum/Datum: „Dienstag“ (kein konkretes Datum angegeben)
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Christian Schaft (Fraktionschef der Thüringer Linken) fordert die SPD dazu auf, die in Berlin unterbrochenen Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken zur Regierungsbildung wieder aufzunehmen, nachdem es bei der Einigung über den Kampf gegen Antisemitismus laut Berichten einen Streit über unterschiedliche Formulierungen gegeben hatte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Zwist über zwei verschiedene Erklärungen zum Kampf gegen Antisemitismus
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- SPD und Grüne haben die Sondierungsgespräche unterbrochen
- Begründung ist ein Zwist über zwei unterschiedliche Erklärungen zum Kampf gegen Antisemitismus
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Wiederaufnahme der Sondierungsgespräche für eine Regierungsbildung in Berlin
- Bekräftigung des gemeinsamen Kampfes gegen Antisemitismus durch SPD und Grüne
- Schutz jüdischen Lebens
- Unterstützung des Existenzrechts Israels
- Lösung drängender Probleme in Berlin
- Möglichkeit auf ein bezahlbares Leben in Berlin
- Ernsthafter Kampf gegen Mietwucher nur mit einer linksgeführten Koalition
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja: Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, wird mit seiner Aussage zitiert, die SPD zum Weiterverhandeln aufzufordern.
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