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SPD-Führung neu ausrichten lassen in Berlin
Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert einen Sonderparteitag im Herbst, um die Parteispitze neu aufzustellen.
„Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land“, sagten die beiden AG-Vorsitzenden, Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir, dem „Spiegel“. Diese Irritation führe dazu, dass die Menschen die SPD nicht mehr als politische Option wahrnähmen, was sich in den aktuellen Umfragen erschreckend deutlich niederschlage. Angesichts dieses „existenzgefährdenden Trends auf der Bundesebene“ sei ein Sonder-Bundesparteitag kommenden Herbst unumgänglich, so Ashuftah und Özdemir.
Ashuftah ist Abgeordnete im Hamburger Landesparlament, Özdemir sitzt für die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Beide sehen einen Sonderparteitag als Option, um die Parteispitze um die beiden Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil neu aufzustellen.
Die aktuelle Führungsstruktur der SPD sowie die inhaltliche Ausrichtung der Parteispitze seien „offensichtlich gescheitert“, so die beiden Politiker. Der Parteivorsitz und das Regierungsamt in Personalunion sei in der aktuellen Lage der Partei keine Option mehr, heißt es von den beiden SPD-Politikern. Immer wieder hatte es in der SPD Kritik daran gegeben, dass Bas als Arbeitsministerin und Klingbeil als Finanzminister nicht genug Raum bleibe, sich um die Partei zu kümmern.
„Nun geht es darum, die Sozialdemokratie zu retten. Es geht nicht mehr um das Schicksal einzelner Akteure in der SPD“, erklären Özdemir und Ashuftah. Sie rufen die Landesverbände und den Parteivorstand auf, einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren.
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SPD-Parteitag (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Mehria Ashuftah, Orkan Özdemir, Bärbel Bas, Lars Klingbeil
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, Sozialdemokratie, SPD-Parteitag, Hamburger Landesparlament, Berliner Abgeordnetenhaus, Parteispitze, Bärbel Bas, Lars Klingbeil, Mehria Ashuftah, Orkan Özdemir, Spiegel, Arbeitsministerin, Finanzminister, Bundesregierung, Landesverbände, Parteivorstand
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum: Herbst 2026 (Sonder-/außerordentlicher Parteitag im Herbst 2026).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert wegen „existenzgefährdender“ Irritation in der Bevölkerung und schlechten Umfragen einen außerordentlichen Sonderparteitag im Herbst 2026, um die Parteispitze (Bärbel Bas und Lars Klingbeil) neu aufzustellen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Massive Irritation in der Bevölkerung hinsichtlich der Sozialdemokratie in Deutschland
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die Bevölkerung habe eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie, sodass die SPD nicht mehr als politische Option wahrgenommen werde, was sich in aktuellen Umfragen widerspiegele
- Es werde ein existenzgefährdender Trend auf der Bundesebene gesehen
- Immer wieder habe es in der SPD Kritik gegeben, dass Bas als Arbeitsministerin und Klingbeil als Finanzminister nicht genug Raum bleibe, sich um die Partei zu kümmern
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Massive Irritation in der Bevölkerung gegenüber der SPD
- Menschen nehmen die SPD nicht mehr als politische Option wahr
- Niederschlag in aktuellen Umfragen
- Existenzgefährdende Entwicklung auf Bundesebene
- Notwendigkeit eines Sonder-Bundesparteitags im Herbst
- Scheitern der aktuellen Führungsstruktur und der inhaltlichen Ausrichtung der Parteispitze
- Wunsch nach Neubestellung der Parteispitze zur Stabilisierung der Partei
- Aufruf an Landesverbände und Parteivorstand, einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren
- Ziel der Rettung der Sozialdemokratie statt Fokussierung auf einzelne Personen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Im Artikel werden Stellungnahmen der beiden AG-Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir (sowie die Landes-verbände/der Parteivorstand, die sie auffordern) zitiert.
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