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Politik in Berlin: Bundespräsidentschaft und Gleichstellung
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer pocht darauf, dass eine Frau die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier antritt.
„Eine Bundespräsidentin wäre ein wichtiges und überfälliges Signal für die Gleichstellung“, sagte Schweitzer dem „Spiegel“. Er wünsche sich daher eine Frau an der Staatsspitze, so der rheinland-pfälzische Landes- und Fraktionschef der SPD weiter. Die Zeit sei reif für eine Bundespräsidentin.
In der politischen Mitte herrsche große Einigkeit darüber, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein solle. „Es befremdet mich, dass nun einige aus der Union an diesem Konsens rütteln“, sagte Schweitzer. Die CDU drohe, in Verhaltensmuster zurückzufallen, die die Gesellschaft längst überwunden habe.
Dem Argument, dass einzig die Qualifikation entscheiden dürfe, erteilte Schweitzer eine Absage. Es gebe in Deutschland hervorragend qualifizierte Frauen für das höchste Amt im Staat, erklärte er.
Die „Bild“ hatte am Wochenende berichtet, dass in Regierungs- und Parteikreisen der Union der Name des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) immer häufiger genannt werde. Für Rhein spreche, dass dieser neben rechtswissenschaftlichen Kenntnissen auch über Regierungserfahrung verfüge. Beides könne wichtig sein, um mögliche Staatskrisen nach Wahlerfolgen der AfD meistern zu können.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Alexander Schweitzer (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Alexander Schweitzer, Frank-Walter Steinmeier, Boris Rhein
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, CDU, Union, AfD, Bundespräsident (Frank-Walter Steinmeier), Spiegel, Bild
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert, dass Frank-Walter Steinmeiers Nachfolge von einer Bundespräsidentin angetreten wird, weil das ein längst überfälliges Signal für Gleichstellung sei und seiner Ansicht nach auch politisch ein breiter Konsens für eine Frau an der Staatsspitze bestehe.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Wochenendbericht der „Bild“, in Regierungs- und Parteikreisen der Union werde der Name von Boris Rhein (CDU) immer häufiger genannt
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Schweitzer sagt, dass in der politischen Mitte große Einigkeit darüber herrsche, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein solle
- Er kritisiert, dass einige aus der Union an diesem Konsens rütteln
- Er wirft der CDU vor, in überwundenen gesellschaftlichen Verhaltensmustern zurückzufallen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Signal für Gleichstellung
- Einigkeit in der politischen Mitte über ein weibliches Staatsoberhaupt
- Befremden über das Aufbrechen eines bestehenden Konsenses
- Erwartung, dass die CDU nicht in überholte gesellschaftliche Verhaltensmuster zurückfällt
- Forderung, dass nicht nur Qualifikation als einziges Kriterium zählt, sondern Gleichstellung mitberücksichtigt wird
- Annahme, dass es in Deutschland hervorragend qualifizierte Frauen für das höchste Staatsamt gibt
- Erwartung, dass bei potenziellen Staatskrisen nach Wahlerfolgen der AfD Regierungserfahrung eine Rolle spielt
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer wird mit mehreren Aussagen zitiert („Eine Bundespräsidentin wäre ein wichtiges und überfälliges Signal…“, „Es befremdet mich…“ und „Es gebe in Deutschland hervorragend qualifizierte Frauen…“).
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