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Thüringen: Justiz & Politik
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag fordert eine umfassende Aufarbeitung des Falls eines wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagten Richters. Das teilte die Fraktion am Dienstag in Erfurt mit.
Unklar sei demnach, warum die Diensträume des Richters nicht durchsucht wurden und ob dadurch Beweismaterial verschwinden konnte.
Die justizpolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig sagte: „Die Abscheulichkeit der Tat lässt keinen Raum für Unklarheiten. Wenn die Informationen über die Ermittlungen über Monate hinweg im Justizministerium bekannt waren, ohne daraus dienstliche Konsequenzen zu ziehen, wäre das ein Skandal, der nicht folgenlos bleiben kann.“
Sie verwies auf offene Fragen, etwa die fehlende Durchsuchung der Diensträume.
Die Fraktion will mit einem umfassenden Fragenkatalog in den Justizausschuss gehen. Die Regierung müsse sich den Fragen stellen, hieß es.
Grosse-Röthig sagte: „Die Justizministerin trägt die Verantwortung für ihr Haus, auch in diesem Fall, und muss sie nun im Rahmen der Aufklärung auch wahrnehmen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Justicia (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Ulrike Grosse-Röthig
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die Linke, Thüringer Landtag, dts Nachrichtenagentur, Fraktion, Justizministerium, Justizausschuss, Justizministerin
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum: Dienstag (am angegebenen Tag), also 4. August 2026.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt
Worum geht es in einem Satz?
Die LINKE im Thüringer Landtag fordert eine umfassende Aufarbeitung im Fall eines wegen Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagten Richters, weil u.a. unklar bleibt, warum dessen Diensträume nicht durchsucht wurden und ob dadurch Beweismaterial verschwinden konnte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Unklar, warum die Diensträume des Richters nicht durchsucht wurden und ob dadurch Beweismaterial verschwinden konnte
- Informationen über die Ermittlungen über Monate hinweg, die im Justizministerium bekannt gewesen sein sollen, ohne daraus dienstliche Konsequenzen zu ziehen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die Linke fordert eine umfassende Aufarbeitung und stellt in den Raum, dass unklar ist, warum die Diensträume des Richters nicht durchsucht wurden und ob dabei Beweismaterial verschwinden konnte
- Ulrike Grosse-Röthig bezeichnet es bei monatelangem Bekanntsein im Justizministerium ohne dienstliche Konsequenzen als Skandal, der nicht folgenlos bleiben dürfe
- Die Fraktion will mit einem Fragenkatalog in den Justizausschuss gehen und fordert, dass sich die Regierung den Fragen stellen müsse
- Grosse-Röthig macht die Justizministerin für die Verantwortung ihres Hauses verantwortlich und fordert deren Wahrnehmung im Rahmen der Aufklärung
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Aufarbeitung des Falls durch die Justiz und/oder zuständige Stellen
- Klärungsbedarf zu Ermittlungs- und Justizabläufen
- Prüfung möglicher Versäumnisse bei der Durchsuchung von Diensträumen
- Bewertung möglicher Auswirkungen auf Beweissicherung
- Ein Skandalvorwurf, falls Informationen über Monate ohne dienstliche Konsequenzen vorlagen
- Ein Fragenkatalog und Befassung im Justizausschuss des Thüringer Landtags
- Erwartung, dass die Regierung sich den Fragen im Rahmen der Aufklärung stellt
- Verantwortung und Konsequenzen für die Justizministerin im Rahmen der Aufklärung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Ulrike Grosse-Röthig (Die Linke) wird mit mehreren Zitaten/Stellungnahmen („Die Abscheulichkeit…“, „Die Justizministerin trägt…“) wiedergegeben.
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