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Verteidigungspolitik: Ende des Fregattenprojekts in Berlin
Berlin () – Das Aus des Fregattenprojekts F126 ist im Bundestag auf Zustimmung gestoßen.
„Ich halte die Entscheidung für richtig“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die deutsche Marine kann sich angesichts der sicherheitspolitischen Lage keine jahrelange Hängepartie bei einem zentralen Rüstungsprojekt leisten“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“. Die Verantwortung für das Ende des Projekts liege eindeutig auf der Seite der Auftragnehmerin, die sowohl die erheblichen Verzögerungen als auch die Kostensteigerungen zu vertreten habe. Insoweit erwarte er, dass Schadenersatzansprüche geprüft und geltend gemacht würden, so der CDU-Politiker.
Entscheidend ist jetzt, dass die Soldaten die benötigten maritimen Fähigkeiten schnell und verlässlich erhielten, mahnte Röwekamp. Auch angesichts der Einschränkungen der maritimen Verteidigungsfähigkeiten der USA brauche man eine schnelle Fähigkeit. Mit Blick auf einen möglichen Ersatz sagte der Ausschussvorsitzende: „Die MEKO ist ein bewährtes und leistungsfähiges Schiffskonzept, das eine realistische Chance bietet, die Fähigkeitslücken der Marine deutlich schneller und ohne militärische Einschränkungen zu schließen.“
Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz begrüßte das Aus für das Fregattenprojekt ebenfalls. „Die Entscheidung des Ministers ist nachvollziehbar, folgerichtig und eine klare Antwort an die Preisinflation im Rüstungsbereich“, sagte Schwarz der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die Kostenentwicklung und die Zeitverschiebungen sind für die Truppe und den Steuerzahler nicht akzeptabel“, sagte der Haushälter. „Es ist alles dafür zu tun, dass 2029 die Nato-Anforderungen zur See erfüllt werden“, mahnte Schwarz.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutsche Kriegsschiffe (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thomas Röwekamp, Andreas Schwarz
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), Rheinische Post, Auftragnehmerin, CDU, USA, MEKO, Andreas Schwarz (SPD)
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Der Bundestag hat dem Aus des Fregattenprojekts F126 zugestimmt, da die erheblichen Verzögerungen und Kostensteigerungen der Auftragnehmerin als inakzeptabel gelten, und die Verantwortung für eine schnelle Bereitstellung maritimer Fähigkeiten der Bundesmarine betont.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Zustimmung im Bundestag zum Aus des Fregattenprojekts F126
- Sicherheitslage und Notwendigkeit maritimer Fähigkeiten
- Verantwortlichkeit der Auftragnehmer für Verzögerungen und Kostensteigerungen
- Präferenz für schnelle Lösungen zur Schließung von Fähigkeitslücken
- Reaktion auf Preisinflation im Rüstungsbereich
- Unakzeptable Kostenentwicklung und Zeitverschiebungen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Zustimmung im Bundestag zum Aus des Fregattenprojekts F126
- Thomas Röwekamp (CDU) hält Entscheidung für richtig
- Keine jahrelange Hängepartie für Marine angesichts sicherheitspolitischer Lage
- Verantwortung für Projektende liegt bei Auftragnehmerin
- Prüfung und Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen erwartet
- Dringlichkeit für schnelle und verlässliche maritime Fähigkeiten der Soldaten
- Andreas Schwarz (SPD) begrüßt das Aus des Projekts
- Entscheidung als Antwort auf Preisinflation im Rüstungsbereich
- Kostenentwicklung und Zeitverschiebungen nicht akzeptabel
- Ziel: Erfüllung der NATO-Anforderungen bis 2029
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Zustimmung im Bundestag
- Verantwortung für das Projektende liegt bei der Auftragnehmerin
- Prüfung und Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
- Notwendigkeit für schnelle und verlässliche maritime Fähigkeiten für Soldaten
- Risiko von Fähigkeitslücken der Marine
- MEKO als möglicher und bewährter Ersatz
- Antwort auf Preisinflation im Rüstungsbereich
- Unakzeptable Kostenentwicklung und Zeitverschiebungen für Truppe und Steuerzahler
- Erfüllung der NATO-Anforderungen bis 2029 erforderlich
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel werden Stellungnahmen von zwei Personen zitiert: Thomas Röwekamp, der die Entscheidung als richtig bezeichnet und auf die Verantwortung der Auftragnehmerin hinweist, sowie Andreas Schwarz, der das Aus für das Fregattenprojekt als nachvollziehbar und folgerichtig begrüßt.
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