Linke: Thüringen hat keine Zukunft als Rüstungsstandort

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Wirtschaftskritik an Rüstungsplänen in Thüringen

Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Pläne der Landesregierung zur Förderung der Rüstungsindustrie scharf kritisiert. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, reagierte damit auf die jüngsten Äußerungen von Wirtschaftsministerin Colette Boos-John im Vorfeld des 2. Forums für „Sicherheits- und Verteidigungstechnologie“.

Er warf der Ministerin vor, einer völlig falschen Fiktion hinterherzujagen, die weder die Perspektiven des Wirtschaftsstandorts noch die der Beschäftigten verbessere.

Das Thema Aufrüstung solle offensichtlich von den dramatischen Verlusten von Standorten und Arbeitsplätzen in den vergangenen Monaten ablenken, so Schubert weiter. Die Landesregierung finde auf diese Probleme bis heute keine Antwort.

Eine neue Perspektive oder Entlastung für den Wirtschaftsstandort und die Beschäftigten biete die „Aufrüstungsphantasie“ jedenfalls nicht.

Schubert verwies auf eine öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses im November, bei der Vertreter der Automobilbranche klar formuliert hätten, dass Rüstungsproduktion nur einen Bruchteil der Aufträge der laufenden Deindustrialisierung ersetzen könne. Allein durch die hochbürokratischen Zertifizierungsprozesse für Rüstungsfirmen ergebe sich nicht einmal ein kurzfristiger Effekt.

Langfristig sei das Konzept, Thüringen als Rüstungsstandort zu etablieren, ein strategischer Offenbarungseid. Die Linke stehe klar für Abrüstung statt Aufrüstung und lehne Waffenexporte strikt ab.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Flugabwehrkanonenpanzer Gepard (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Andreas Schubert, Colette Boos-John

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Die Linke, Thüringer Landtag, Landesregierung, Wirtschaftsministerium, Colette Boos-John, Wirtschaftsausschuss, Automobilbranche, Rüstungsfirmen.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Erfurt

Worum geht es in einem Satz?

Die Linke im Thüringer Landtag kritisiert die Rüstungsindustrie-Pläne der Landesregierung scharf, da sie diese als Ablenkung von den tatsächlichen Problemen im Wirtschaftsstandort und der Beschäftigung ansieht und stattdessen für Abrüstung eintritt.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Pläne der Landesregierung zur Förderung der Rüstungsindustrie
  • Äußerungen von Wirtschaftsministerin Colette Boos-John
  • Vorfeld des 2. Forums für Sicherheits- und Verteidigungstechnologie
  • Dramatische Verluste von Standorten und Arbeitsplätzen
  • Fehlende Antwort der Landesregierung auf wirtschaftliche Probleme
  • Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses im November
  • Rüstungsproduktion ersetzt nur geringfügig die Deindustrialisierung
  • Hochbürokratische Zertifizierungsprozesse für Rüstungsfirmen
  • Strategische Aspekte zur Etablierung Thüringens als Rüstungsstandort
  • Position der Linken für Abrüstung und gegen Waffenexporte

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Kritik der Linken im Thüringer Landtag an den Plänen zur Förderung der Rüstungsindustrie
  • Andreas Schubert wirft Wirtschaftsministerin falsches Wirtschaftswachstum vor
  • Aufrüstung soll von Verlusten in der Industrie ablenken
  • Mangelnde Antworten auf Arbeitsplatzverluste durch die Landesregierung
  • Rüstungsproduktion kann Deindustrialisierung nicht kompensieren
  • Hochbürokratische Zertifizierungsprozesse behindern kurzfristige Effekte
  • Thüringen als Rüstungsstandort wird als strategischer Fehler bezeichnet
  • Linke plädiert für Abrüstung und lehnt Waffenexporte ab

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Kritik an den Plänen der Landesregierung
  • Fehlende Verbesserung der Perspektiven für den Wirtschaftsstandort
  • Unzureichende Antworten auf Standort- und Arbeitsplatzverluste
  • Keine neue Perspektive oder Entlastung für Beschäftigte
  • Rüstungsproduktion ersetzt nur einen Bruchteil verlorener Aufträge
  • Hohe bürokratische Hürden für Rüstungsfirmen ohne kurzfristige Effekte
  • Strategischer Offenbarungseid durch Rüstungsstandort-Strategie
  • Forderung nach Abrüstung und Ablehnung von Waffenexporten

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, kritisierte die Pläne der Landesregierung zur Förderung der Rüstungsindustrie scharf und bezeichnete sie als „Aufrüstungsphantasie“.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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