News, Regional, Thüringen: Thüringer CDU kritisiert Verhalten der Linken im Bundestag

Thüringer CDU kritisiert Verhalten der Linken im Bundestag

Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat das Verhalten der Linken im Bundestag scharf kritisiert. Die Linke hatte damit gedroht, künftig keine Richter mehr zu wählen, nachdem eine Kandidatin der eigenen Fraktion nicht in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden war.

Dies bezeichnete die CDU als „demokratische Zumutung“.

Andreas Bühl, Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag, erklärte, Demokratie bedeute, dass man gewählt werde – oder eben nicht. Er warf der Linken vor, mit ihrer Drohung ähnliche Methoden wie die AfD in Thüringen anzuwenden, um demokratische Verfahren zu sabotieren. „Linke Sprüche, rechte Methoden“, so Bühl weiter.

Siehe auch: Afghanistan-Aufnahmeprogramm geht weiter

Die CDU sieht darin einen Angriff auf die Prinzipien der Demokratie und den Rechtsstaat.

Die Vorgänge im Bundestag erinnerten an die Blockadehaltung der AfD im Thüringer Richterwahlausschuss, hieß es. Bühl betonte, wer demokratische Entscheidungen torpediere, spiele mit dem Feuer und beschädige das Vertrauen in den Rechtsstaat.

Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	CDU-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Andreas Bühl

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

CDU, Linke, Bundestag, Parlamentarisches Kontrollgremium, AfD, Thüringer Richterwahlausschuss

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Erfurt, Bundestag

Worum geht es in einem Satz?

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Linke im Bundestag scharf für deren Drohung, künftig keine Richter mehr zu wählen, und sieht darin einen Angriff auf die Demokratie, vergleichbar mit den Methoden der AfD.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Auslöser für die Kritik der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag war die Drohung der Linken, künftig keine Richter mehr zu wählen, nachdem eine Kandidatin nicht in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt wurde. Die CDU sieht darin einen Verstoß gegen demokratische Prinzipien und vergleicht das Verhalten der Linken mit den Methoden der AfD, die ebenfalls demokratische Abläufe blockiert.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat das Verhalten der Linken im Bundestag scharf kritisiert, nachdem diese mit der Weigerung drohte, zukünftige Richter zu wählen. Sie bezeichneten dies als "demokratische Zumutung" und warfen der Linken vor, ähnliche Methoden wie die AfD zu verwenden, was das Vertrauen in den Rechtsstaat gefährde.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Demokratische Zumutung, Sabotage demokratischer Verfahren, Angriff auf die Prinzipien der Demokratie und den Rechtsstaat, Blockadehaltung der AfD, Beschädigung des Vertrauens in den Rechtsstaat.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Andreas Bühl, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag, zitiert. Er kritisierte das Verhalten der Linken im Bundestag als „demokratische Zumutung“ und warf ihnen vor, ähnliche Methoden wie die AfD anzuwenden, um demokratische Verfahren zu sabotieren.

Erfurt: Ein Blick auf die Landeshauptstadt Thüringens

Erfurt ist die Landeshauptstadt von Thüringen und bekannt für ihre gut erhaltene Altstadt. Die Stadt hat eine reiche Geschichte, die bis ins 8. Jahrhundert zurückreicht. Besonders beeindruckend sind der Erfurter Dom und die Krämerbrücke, die ein beliebtes Fotomotiv darstellen. Erfurt ist außerdem ein wichtiger Bildungsstandort mit der renommierten Universität Erfurt. Jedes Jahr zieht die Stadt zahlreiche Touristen an, die ihre kulturellen und historischen Schätze entdecken möchten.