Nouripour fordert Midterms nach US-Vorbild

Nouripour fordert Midterms nach US-Vorbild

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Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland

Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit den Ländern parteiübergreifend hinbekommen können, ist überfällig“, sagte der Grünen-Politiker der FAZ (Dienstagsausgabe). Der Druck auf die Parteizentralen sei groß.

Ob Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahl – ständig werde gewählt. „Nur deshalb sind Umfragen so wirkmächtig. Verantwortliche handeln oft nur noch getrieben. Keine Zeit fürs Luftholen und Reflektieren. Politik ist gefangen in einem ewigen Wahlkampf“, so Nouripour weiter. Er schlägt vor, die Wahlen auf weniger Termine zu verteilen. „Dann hätten wir die Bundestags- und Kommunalwahlen am selben Tag und Midterms, wie in den USA, mit allen Landtagswahlen.“

In den vergangenen Wochen hatten sich die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, für die Idee offen gezeigt. Nouripour begrüßte dies und forderte, auch andere Politiker sollten ihre Meinung zu dem Vorschlag äußern.

Die Bündelung von Wahlen wäre mit großem Aufwand verbunden. Denn die Abgeordneten im Bundestag und in den Landtagen sind für eine bestimmte Zeit gewählt. „Natürlich soll die Eigenständigkeit der Länder gewahrt bleiben, und vorzeitige Neuwahlen müssen ebenfalls möglich bleiben“, sagte Nouripour weiter. Er sei auch „für jeden anderen Vorschlag dankbar, der uns aus der Atemlosigkeit und permanenten Zuspitzung herausführt“.

Dass mittlerweile jeden Monat etwa 20 Wahlumfragen veröffentlicht werden, stößt selbst unter Meinungsforschern auf Kritik. „Es gibt seltsame Vögel, die Unfug betreiben, das diskreditiert das ganze Instrument der Umfrage“, sagte Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim.

Der ehemalige Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, sagte der FAZ in Erinnerung an seine Zeit im Politikbetrieb: „Ich kenne fast nur Politiker, die genervt sind von der Inflation der Sonntagsfragen. Weil sie die Schlagzeilen bestimmen und alle wuschig machen, während der Erkenntnisgewinn sehr niedrig ist. Außer es naht eine Wahl.“ Ein Umfrageverbot unmittelbar vor Wahlen hielte er jedoch für falsch. „Nicht alles, was einen ärgert, muss man verbieten“, sagte Kühnert. Auch Nouripour sagte, er halte ein Verbot für „realitätsfern“.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Omid Nouripour am 21.05.2026

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Omid Nouripour, Carsten Linnemann, Tim Klüssendorf, Matthias Jung, Kevin Kühnert

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien und Institutionen sind:

Grüne, FAZ, CDU, SPD, Forschungsgruppe Wahlen.

Wann ist das Ereignis passiert?

21.05.2026

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Mannheim.

Worum geht es in einem Satz?

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild, um den ständigen Wahlkampf zu entlasten und eine breitere politische Debatte zu ermöglichen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Hohe Frequenz von Wahlen in Deutschland (Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen)
  • Politische Entscheidungen sind oft von Wahlkämpfen beeinflusst
  • Zunehmender Druck auf Parteizentralen durch ständige Umfragen
  • Kritik an der Vielzahl von Wahlumfragen
  • Politische Atemlosigkeit und fehlende Zeit zur Reflexion
  • Forderung nach einer seriösen Debatte über Wahlterminbündelung
  • Zustimmung von Generalsekretären der CDU und SPD zu diesem Vorschlag

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Omid Nouripour fordert Bündelung von Wahlterminen nach US-Vorbild
  • Druck auf Parteizentralen groß
  • Generalsekretäre von CDU und SPD unterstützen Idee
  • Vorschlag für gemeinsame Wahltermine von Bundestags- und Kommunalwahlen
  • Bedenken hinsichtlich Aufwand und Eigenständigkeit der Länder
  • Kritik an der Veröffentlichung zahlreicher Wahlumfragen
  • Matthias Jung warnt vor Diskreditierung von Umfragen
  • Kevin Kühnert äußert Unzufriedenheit mit Inflation von Sonntagsfragen
  • Kühnert und Nouripour halten Umfrageverbot vor Wahlen für falsch

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Forderung nach Bündelung von Wahlterminen
  • Notwendigkeit einer ernsthaften Debatte über Wahlorganisation
  • Großer Druck auf Parteizentralen
  • Politik im Zustand des permanenten Wahlkampfs
  • Herausforderung durch häufige Wahlumfragen
  • Kritik an der Inflation von Umfragen
  • Wunsch nach Erhalt der Eigenständigkeit der Länder
  • Offenheit für alternative Vorschläge zur Verbesserung der Situation
  • Ablehnung eines Umfrageverbots

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Omid Nouripour zitiert, der fordert, die Wahltermine in Deutschland zu bündeln und äußert, dass eine ernsthafte Debatte darüber überfällig sei.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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