DFB-Wahlen: Neuendorf bleibt Präsident in Frankfurt Frankfurt/Main () – Bernd Neuendorf ist als Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) wiedergewählt worden. Neuendorf erhielt auf dem DFB-Bundestag am Freitag das einstimmige Votum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054480
Wahlen
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Politische Entwicklungen in den USA Berlin () – Nach dem Sieg der Demokraten bei der Bürgermeisterwahl in New York und den Gouverneurswahlen in den beiden US-Bundesstaaten Virginia und New Jersey … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051698
Politische Entwicklungen in New York City New York () – Der Demokrat Zohran Mamdani hat die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen. Der Politiker, der sich selbst als „demokratischen Sozialisten“ bezeichnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051467
Politische Entwicklungen in den USA Berlin () – Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), hat sich vor den Regionalwahlen in den USA am kommenden Dienstag besorgt über politische Entwicklungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048983
Politische Krise in Tansania Daressalam () – Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Tansania rutscht das ostafrikanische Land immer mehr in eine politische Krise. Die größte Oppositionspartei kündigte an, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048726
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Argentiniens politische Wende nach Wahlen Buenos Aires () – Bei den Parlamentswahlen in Argentinien hat die Partei von Präsident Javier Milei einen Erdrutschsieg für sich verbucht. „La Libertad Avanza“ war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042002
Aktuelle Umfrage zu Parteien in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt. Beide Parteien fallen in der Sonntagsfrage der Forschungsgruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039505
Gesellschaft: Inklusion in Berlins Ausbildungssystem Berlin () – Die Grüne Fraktion Berlin hat ein Positionspapier für mehr Inklusion in der Ausbildung vorgestellt. Das teilte die Fraktion am Montag mit. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035141
Politik in Deutschland: Merz über AfD-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr seine Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt.Vor allem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034931
Politik in Bolivien: Neuer Präsident gewählt Sucre () – Der Christdemokrat Rodrigo Paz Pereira hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Bolivien gewonnen. Er kam laut Wahlbehörde am Sonntag auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034658
Proteste gegen Trump in den USA Washington () – In den USA sind für Samstag landesweit über 2.500 Demonstrationen gegen US-Präsident Donald Trump geplant. Die Veranstalter erwarten unter dem Motto … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033748
Berliner Wohnungspolitik im Fokus der Wahlen Berlin () – Die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, will im Fall ihrer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin einen erneuten Mietendeckel einführen. „Eine meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031268
Politische Vorbereitungen in Halle für Landtagswahl Halle () – Die SPD Halle hat die personellen Vorbereitungen für die Landtagswahl im kommenden Jahr abgeschlossen. Bei ihrem Stadtparteitag wählten die halleschen Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026351
Transparenz in der politischen Werbung Niedersachsen Hannover () – Die EU-Verordnung zu Transparenz und Targeting bei politischer Werbung ist seit heute in Kraft. Sie soll demokratische Wahlen in der EU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025306
Politische Entwicklungen in Syrien nach Wahlen Berlin () – Nach der Parlamentswahl in Syrien fordern Außenpolitiker von Union, SPD und Grünen einen härteren Kurs gegenüber der Assad-Nachfolgeregierung.“Im Frühjahr habe ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022232
Politische Auseinandersetzungen um Neuauszählung in Berlin Berlin () – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021562
Sicherheitspolitik und Konferenzplanung in München München () – Wolfgang Ischinger, Präsident des Stiftungsrats der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), geht weiter davon aus, dass Jens Stoltenberg die Leitung der Konferenz übernehmen wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019660
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Gesellschaft: Elternvertretung in Hessen wählen Wiesbaden () – Sozialministerin Heike Hofmann hat alle Eltern hessischer Kita-Kinder und in Kindertagespflege betreuter Kinder zur Teilnahme an der Wahl der neuen Landeselternvertretung aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012679
Politik: Oberbürgermeisterwahl in Bottrop Bottrop () – Bei der Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl in Bottrop haben sich bis 16 Uhr 15,73 Prozent der Wahlberechtigten in den Wahllokalen beteiligt. Wie die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009649
Gesellschaftliche Mitbestimmung in Brandenburgs Kitas Potsdam () – In Brandenburg finden derzeit die Wahlen zu den Elternvertretungen in Kindertagesstätten statt. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009456
Gesellschaft: Meinungen zur Wendezeit in Ostdeutschland Berlin () – Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft, herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009290
Politische Entwicklungen in den USA Washington () – Der früherer FBI-Chef und Trump-Widersacher James Comey wird in den USA angeklagt. Dabei geht es um die mutmaßliche Weitergabe von Informationen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006917
Politische Reaktionen auf Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde. „Die hohen Zustimmungswerte für die AfD erschüttern mich“, sagte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006661
Fehler bei Briefwahl in Hagen Hagen () – Bei der Vorbereitung der Oberbürgermeister-Stichwahl in Hagen sind rund 300 bis 400 Briefwahlunterlagen mit einem zweiten Stimmzettel versehentlich ausgeliefert worden. Das Team … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003020
Kommunalwahl in Koblenz: Ergebnis und Reaktionen Koblenz () – David Langner hat die Oberbürgermeister-Wahl in Koblenz gewonnen und bleibt für weitere acht Jahre im Amt. Der Amtsinhaber erzielte laut dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001913
Politische Umfragen in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union. In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt sie auf 26 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999067
Verwaltung und Personal in Neu-Ulm Neu-Ulm () – Felix Tenkhoff leitet seit dem 1. September die Abteilung Zentrale Dienste im Dezernat 1 (Personal, Organisation, Bürgerdienste). In dieser Funktion verantwortet er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995993
Berlin () – Die Bundesregierung sieht die in Syrien anstehenden Parlamentswahlen als „Meilenstein“.“Diese Wahlen zur Volksversammlung, die im September auf Grundlage der neuen Verfassungserklärung von März dieses Jahres durchgeführt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993618
Gelsenkirchen () – Das Ergebnis der Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. Oberbürgermeister in Gelsenkirchen steht fest. Andrea Henze von der SPD hat 33.740 Stimmen erhalten, was 37,04 Prozent entspricht. Norbert Emmerich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993062
Münster () – Bei der Kommunalwahl in Münster sind im Stimmbezirk Elsässer Straße falsche Stimmzettel für die Ratswahl ausgegeben worden. Die Stadtverwaltung teilte am Samstagabend mit, dass nach aktuellen Erkenntnissen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992997
Berlin () – Politik und Industrie fordern ein Abrücken der EU von reiner Elektromobilität. „Ich verspreche den Europäern das Aus vom Verbrenner-Aus“, sagte Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992096
Berlin/Ankara () – Nach der jüngsten Eskalation in der Türkei wächst auch in Deutschland der Unmut über das Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen die größte türkische Oppositionspartei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990348
Potsdam () – In 29 brandenburgischen Städten und Gemeinden stehen in den kommenden Monaten Bürgermeisterwahlen an. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Uta Kletzing warb dafür, mehr Frauen in diese Ämter zu wählen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989783
Washington () – Die USA kündigen Vereinbarungen zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen mit Deutschland und mehr als 20 Staaten weltweit. Das geht aus einem Schreiben von US-Außenminister Marco Rubio vom 29. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988906
Berlin () – Der Chef des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat den Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) zurückgewiesen, alle Landtage an ein- und demselben Tag wählen zu lassen.Schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985067
Berlin () – Die AfD erreicht im aktuellen ZDF-Politikbarometer einen neuen Höchststand und rückt näher an die Union heran. CDU und CSU kommen in der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen unverändert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983631
Berlin () – Im Bundestagswahlkampf 1980 soll sich Franz Josef Strauß, Kanzlerkandidat der CDU/CSU-Opposition, den USA als geheimer Informant angeboten haben. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Akten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983313
Gronau () – Am Sonntag, dem 14. September, finden die Kommunalwahlen sowie die Integrationsratswahl in Gronau statt. Die Ergebnisse werden öffentlich präsentiert, und alle Interessierten sind eingeladen, die ersten Zwischenergebnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981876
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Weigerung von CSU-Generalsekretär Martin Huber kritisiert, sich auf eine Debatte über die Zusammenlegung von Wahlterminen einzulassen. „Es ist bedauerlich, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980706
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat kritisiert, dass die Spitzen von Bundesbehörden wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz weiter unbesetzt sind.“Im Bereich der inneren Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980504
München () – Mit seinem Vorstoß für eine Vereinheitlichung der Wahltermine in Deutschland stößt Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) auf scharfe Kritik der CSU. „Omid Nouripour entmündigt die Bundesländer und will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978931
Berlin () – Die Union hat mit Skepsis auf den Vorstoß von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) reagiert, Wahlen in Deutschland zu bündeln und die Legislaturperiode des Bundestages auf fünf Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978269
() – Die Linke hat scharfe Kritik am rot-grünen Senat in Hamburg wegen eines erheblichen Bearbeitungsstaus bei Einbürgerungsanträgen geäußert. Carola Ensslen, fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976978
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hält die Debatte in der Union über einen deutschen Beitrag zu möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine für verfehlt. „Ich persönlich glaube nicht, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967561
Düsseldorf () – Wahlberechtigte der Kommunal- und Integrationsratswahl können ihre Stimme ab sofort per Briefwahl direkt vor Ort abgeben. Dies teilte die Stadt Düsseldorf mit. Zwei Anlaufstellen stehen dafür zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957240
Bottrop () – In Bottrop haben die Briefwahlstellen im Rathaus und in der Bezirksverwaltungsstelle Kirchhellen ihre Türen geöffnet. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Bürger können dort bereits vor der Kommunalwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953481
Düsseldorf () – In Düsseldorf haben die ersten Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl und die Integrationsratswahl am 14. September ihren Versand begonnen. Insgesamt sind 470.366 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimmen für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947256
Recklinghausen () – Die Stadt Recklinghausen hat Informationen zur anstehenden Kommunalwahl am 14. September online gestellt. Auf der städtischen Internetseite finden Bürger Antworten auf Fragen wie Wahlberechtigung, Briefwahl oder die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943920
Nordrhein-Westfalen () – Für die Kommunalwahlen am 14. September werden in Nordrhein-Westfalen noch Wahlhelfer gesucht. Landeswahlleiterin Monika Wißmann teilte am Dienstag mit, dass die Kommunen auf über 100.000 Freiwillige angewiesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943460
Stuttgart () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, hat den Rücktritt von Daniel Born als Vizepräsident des Parlaments begrüßt. Born war nach dem Eklat um die Hakenkreuz-Schmiererei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930353
Bochum () – Forscher der Ruhr-Universität Bochum haben einen psychologischen Effekt identifiziert, der das Misstrauen gegenüber Wahlergebnissen erklären soll. Der sogenannte Cumulative Redundancy Bias führe dazu, dass Menschen frühe Zwischenergebnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930004
Düsseldorf () – Für die Kommunalwahl am 14. September werden in Nordrhein-Westfalen noch mehrere tausend Wahlhelfer gesucht. Das teilte Landtagspräsident André Kuper (CDU) am Mittwoch mit. Besonders für die mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926718
Berlin () – Jette Nietzard, Co-Sprecherin der Grünen Jugend, sieht sich trotz scharfer Kritik aus den Reihen der Grünen der Mutterpartei weiterhin eng verbunden. Sie glaube an die Grünen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922798
Kiel () – Die Landesregierung Schleswig-Holstein und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf weitreichende finanzielle Vereinbarungen geeinigt. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach von einem „echten Meilenstein“ für das Land. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916948
Berlin () – In der Debatte um eine Annäherung an die Linkspartei schließt CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann eine Zusammenarbeit aus, ist aber offen für Gespräche.“Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915476
Berlin () – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der lange Zeit Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken war, hat seine eigene Partei, aber auch die Union im Streit um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915253
Berlin () – Nach der kurzfristigen Absage der Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag sieht der Politologe Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel die AfD als Profiteur der Debatte. „Gewinner ist vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913651
Berlin () – Nach dem Eklat um die abgesetzten Wahlen dreier neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht fordern die Grünen einen schnellen Nachholtermin.“Wir fordern, dass zeitnah in der nächsten Woche eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913318
Bottrop () – Der Wahlausschuss hat über die eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl entschieden. Am 14. September finden die Wahlen statt, bei denen die Bürger einen neuen Oberbürgermeister sowie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912109
Berlin () – Nach der abgesetzten Wahl der Bundesverfassungsrichter fordern die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge eine Sondersitzung des Bundestags.“Jens Spahn und Friedrich Merz müssen zeigen, dass diese Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911532
Köln () – Die Stadt Köln benötigt dringend noch 5.000 Wahlhelfer für die Kommunal- und Integrationsratswahl am 14. September. Bisher haben sich erst 3.500 Freiwillige gemeldet, obwohl insgesamt 8.500 Helfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911490
Berlin () – Der Bundestag hat beschlossen, alle drei Wahlen zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts von der Tagesordnung abzusetzen. Der entsprechende Antrag erzielte am Freitag eine Mehrheit der Abgeordneten.Der parlamentarische Geschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910952
Berlin () – Die Union wird in der kommenden Woche für die Wahl eines neuen Verfassungsrichters auf Stimmen der Linkspartei angewiesen sein. In der Linkspartei aber gibt es Unmut über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903472
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke hat einen umfassenden Antrag zur Bekämpfung von Desinformation und digitaler Hetze in den Thüringer Landtag eingebracht. Die Abgeordnete Katharina König-Preuss betonte, gezielte Falschinformationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898949
Stuttgart () – Der baden-württembergische Handwerksverband hat die Bundesregierung scharf für die ausbleibende Stromsteuersenkung für nicht-produzierende Betriebe kritisiert. „Die Koalition lässt hunderttausende Handwerksbetriebe im Regen stehen“, teilte Hauptgeschäftsführer Peter Haas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898291
Berlin () – Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert. „Das Verfassungsgericht ist kein Ort für Parteienstreit“, sagte der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896097
Berlin () – Bei den Berliner Grünen zeichnet sich eine Lösung für die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 ab. Dem „Tagesspiegel“ zufolge soll offenbar erneut die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891154
Berlin () – Die SPD setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin fort.Nach dem Auftakt mit wichtigen Wahlen zu Parteiämtern am Freitag stehen am Samstag stärker die Abschiede langjähriger Parteigrößen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890917
Berlin () – Bei der Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag ist Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek durchgefallen. Auch die beiden AfD-Kandidaten Martin Hess und Gerold Otten kamen nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888734
Düsseldorf () – Der NRW-Landesvorsitzende der SPD, Achim Post, geht von einem deutlichen Anstieg des Mindestlohns aus.“Durch die Orientierung am Medianeinkommen werden wir bei den 15 Euro landen“, sagte Post … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888197
Berlin () – Kurz vor der Wahl des neuen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) haben die Grünen die geplante Reduzierung der Mitglieder kritisiert.“Die Verkleinerung des Gremiums ist für uns nicht begrüßenswert“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887710
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat gefordert, den Frauenanteil im Bundestag über eine Wahlrechtsreform zu erhöhen.Es sei alarmierend, dass der Frauenanteil im Bundestag wieder gesunken sei, sagte Klüssendorf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885644
Berlin () – Die Union kann im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zulegen.In der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommen CDU und CSU nun auf 27 Prozent (+1). Die AfD bleibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860312
Potsdam () – Die SPD Brandenburg unterstützt die sächsische Ministerin Petra Köpping bei ihrer erneuten Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD. Dies teilte der kommissarische Generalsekretär der Brandenburger SPD, Kurt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858050
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags aufgefordert, rasch über den Einspruch ihrer Partei gegen das Bundestagswahlergebnis zu entscheiden.“Das Problem ist der Faktor Zeit“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856770
Warschau () – Der polnische Premierminister Donald Tusk hat angekündigt, das Parlament um eine Vertrauensabstimmung für seine Regierung zu bitten.Wie der Regierungschef am Montagabend in einer Ansprache im polnischen Fernsehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856070
Warschau () – Bei der Präsidentenstichwahl in Polen zeichnet sich das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen ab.Laut einer ersten Prognose polnischer TV-Sender liegt der liberale Kandidat Rafal Trzaskowski mit 50,3 Prozent knapp vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855668
Berlin () – Die entscheidende zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Polen mobilisiert in Deutschland ungewöhnlich viele Wahlberechtigte zur Stimmabgabe. Für die Abstimmung am Sonntag haben sich in Deutschland 115.000 Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855486
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD. „Die Verfassungsorgane sollten dem Bundesverfassungsgericht den Auftrag geben, zu prüfen, ob die AfD verfassungswidrig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855430
Astana () – Kasachstan hat am Samstag der Opfer politischer Repressionen und Hungersnöte unter Josef Stalin gedacht.Präsident Kassym-Schomart Tokajew erinnerte in der Gedenkstätte ALZHIR, einem ehemaligen GULAG-Lager, an die Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855381
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Abschiebung von Menschen, die keine Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, durch Umsetzung der sogenannten Drittstaatenregelung in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedsstaaten forcieren. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855323
Berlin () – Nach den Parlaments- und Regionalwahlen in Venezuela blickt das Auswärtige Amt mit großer Skepsis auf den Urnengang.“Das Ergebnis, das von den Behörden veröffentlicht wurde, nehmen wir zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853511
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der FDP-Fraktion zugesagt, dass alle Fraktionen angemessen tagen können.“Jede Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852815
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat der AfD, aber auch CDU und CSU angesichts der Zunahme politisch motivierter Kriminalität eine Mitschuld an der gesellschaftlichen Polarisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851426
Berlin () – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im Jahr 2024 erneut deutlich gestiegen, nachdem bereits im Vorjahr ein neuer Höchststand erreicht worden war. Insgesamt registrierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851391
Berlin () – Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850579
Brüssel () – Die EU-Kommission geht vorläufig davon aus, dass Tiktok gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstößt. So komme das Unternehmen seiner Verpflichtung nicht nach, ein verpflichtendes Verzeichnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849890
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