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Politik in Thüringen: Abschiebestopp gefordert
Erfurt () – Die Thüringer Landessprecherin der Grünen, Ann-Sophie Bohm, hat die Landesregierung aufgefordert, einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran zu verhängen. Sie begründete dies am Montag mit der eskalierenden Menschenrechtslage in dem Land.
Bohm sagte, dass das Regime im Iran willkürlich gegen Demonstrierende vorgehe, Menschen verhaften, foltern und exekutieren lasse.
Angesichts dieser desaströsen Sicherheitslage könne niemand dorthin abgeschoben werden. Thüringen solle dem Beispiel anderer Bundesländer folgen und umgehend handeln.
Es reiche nicht aus, nur ein bundesweites Verbot zu fordern, so Bohm weiter.
Das Land müsse seine eigenen Hausaufgaben machen und einen landeseigenen Abschiebestopp erlassen. Die Forderung wurde am Montag in einer Stellungnahme veröffentlicht.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
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Die Thüringer Grünen-Sprecherin Ann-Sophie Bohm fordert einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran aufgrund der alarmierenden Menschenrechtslage und will, dass Thüringen in dieser Angelegenheit eigenständig handelt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
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- Willkürliche Verhaftungen und Folter durch das Regime
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Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Person zitiert. Ann-Sophie Bohm, die Thüringer Landessprecherin der Grünen, fordert einen sofortigen Abschiebestopp für den Iran und begründet dies mit der eskalierenden Menschenrechtslage im Land.
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