Klüssendorf sieht breite SPD-Mehrheit für Bürgergeldreform
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SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform in Berlin
Berlin () – Vor dem Ablauf der Antragsfrist für ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dessen Erfolgsaussichten als gering bewertet.
Der Zuspruch zum Mitgliederbegehren sei bislang „eher zurückhaltend“ gewesen, sagte Klüssendorf dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das zeigt für mich auch, dass die breite Mehrheit unserer Mitglieder zum Koalitionsvertrag und damit auch zur Reform steht.“ Die Koalition habe bei dieser Reform einen guten Weg gefunden.
Auch grundlegende Änderungen des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs im Gesetzgebungsverfahren des Bundestags erwartet die SPD offenbar nicht. „Die Positionen von Union und SPD wurden in intensiven Verhandlungen zusammengeführt. Ich erwarte, dass das Gesetz das parlamentarische Verfahren erfolgreich durchläuft“, sagte Klüssendorf. Die Frist für die Einreichung der für ein Mitgliederbegehren notwendigen Unterschriften läuft nach SPD-Angaben am Mittwoch aus.
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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf bewertet die Erfolgsaussichten eines Mitgliederbegehrens gegen die Bürgergeldreform als gering, da der Zuspruch unter den Mitgliedern zurückhaltend sei und die SPD grundlegende Änderungen im Gesetzgebungsverfahren nicht erwarte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Antragsfrist für SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform
Bewertung der Erfolgsaussichten durch Tim Klüssendorf
Eher zurückhaltender Zuspruch unter den Mitgliedern
Breite Mehrheit der Mitglieder unterstützt den Koalitionsvertrag
Keine grundlegenden Änderungen beim Gesetzentwurf erwartet
Erwartung eines erfolgreichen parlamentarischen Verfahrens
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zitiert. Er bewertet die Erfolgsaussichten des Mitgliederbegehrens gegen die Bürgergeldreform als gering und betont, dass die Mehrheit der Mitglieder zum Koalitionsvertrag steht.
