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AfD-Fraktion berät Antrag zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
Berlin () – In der AfD steht ein jahrelanger Streit um die Wehrpflicht wohl vor dem Ende.
Die Bundestagsfraktion berät derzeit laut der „Welt“ einen Antrag mit dem Titel „Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern – Wehrpflicht reaktivieren“. In dem Entwurf wird demnach die Bundesregierung aufgefordert, die im Jahr 2011 beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen.
Der Entwurf wurde bislang von den Mitgliedern des Arbeitskreises Verteidigung der Fraktion gezeichnet und am Dienstagnachmittag gemeinsam mit weiteren Anträgen aus dem Büro des parlamentarischen Geschäftsführers Bernd Baumann an die anderen Arbeitskreise zur Mitberatung verschickt. Er könnte nach der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden.
Die Bundeswehr sei zur Wahrnehmung ihres Kernauftrags der Landesverteidigung nicht befähigt, heißt es darin. „Die zwingend erforderliche Aufwuchsfähigkeit, also die deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder der existenziellen Bedrohung eines Krieges, ist nicht gewährleistet.“
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hatte sich in den vergangenen Jahren mehrfach dagegen ausgesprochen, während des Ukraine-Kriegs die Forderung nach einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht zu erheben. Etwa im Februar 2023 sagte er, der aktuelle Zeitpunkt für die Wehrpflicht-Forderung sei „ein bisschen verkehrt, wo die Bürger gerade Angst haben, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen wird“. Im Dezember 2024 sagte er der „Welt“, dass die Wehrpflicht im Grundsatzprogramm der AfD bleibe, aber die Forderung für viele Wähler „in der aktuellen Diskussion irritierend“ sei.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die im Artikel genannten vollständigen Namen sind: Bernd Baumann, Tino Chrupalla.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
AfD, Bundestagsfraktion, Bundesregierung, Bernd Baumann, Arbeitskreis Verteidigung, Tino Chrupalla, "Welt", Bundeswehr
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Deutschland
Worum geht es in einem Satz?
Die AfD plant die Einbringung eines Antrags zur Reaktivierung der Wehrpflicht im Bundestag, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu sichern, nachdem jahrelange interne Streitigkeiten über dieses Thema stattfanden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist ein interner Streit innerhalb der AfD über die Wehrpflicht, ausgelöst durch die Einschätzung, dass die Bundeswehr für die Landesverteidigung nicht ausreichend aufgestellt ist, insbesondere angesichts der sicherheitspolitischen Entwicklungen wie des Ukraine-Kriegs. Der Antrag zielt darauf ab, die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wieder einzuführen, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu sichern.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass die AfD-Bundestagsfraktion einen Antrag zur Reaktivierung der Wehrpflicht berät, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Der Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hatte in der Vergangenheit Bedenken geäußert, diesen Antrag während des Ukraine-Kriegs zu stellen, da viele Bürger besorgt über eine mögliche Kriegsbeteiligung Deutschlands sind.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, Gefährdung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, Mangelnde Aufwuchsfähigkeit der Streitkräfte im Krisenfall, mögliche Irritation bei Wählern, interne Streitigkeiten innerhalb der AfD.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Tino Chrupalla, dem AfD-Fraktionsvorsitzenden, zitiert. Er äußerte, dass er sich während des Ukraine-Kriegs mehrfach gegen die Forderung nach einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ausgesprochen habe, da er den aktuellen Zeitpunkt für diese Forderung als „ein bisschen verkehrt“ empfinde, da die Bürger Angst haben, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen wird.
Die Stadt Berlin
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