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Spahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.
Auf die Frage, ob er Angst vor einem solchen Ausschuss habe, antwortete Spahn dem „Stern“ mit: „Nein.“ Eine Enquete sei allerdings „der bessere Weg zur Aufarbeitung und gesellschaftlichen Befriedung“, so der CDU-Politiker. „Wir haben in der damaligen Koalition Deutschland gut durch diese schwere Zeit geführt. Dafür müssen wir uns nicht in den Staub werfen.“
Spahn beklagte „bösartige Vorwürfe“ in der Debatte um seine Person. „Ich wünsche mir, dass mein Handeln im Kontext der damaligen Notlage bewertet wird. Wir waren völlig unvorbereitet“, sagte er. „Stattdessen werden nun, fünf Jahre später, Maßstäbe angelegt, als hätte es gar keine Jahrhundertpandemie gegeben und bösartig Vorwürfe konstruiert. Wir müssen diese Pandemie aufarbeiten, ja. Die Wunden im Land sind aber nicht die Masken, sondern Impfpflicht, Schulschließungen, Freiheitseinschränkungen.“
Grüne und Linke drängen auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses rund um die Maskenaffäre und Spahns Handeln. Für eine entsprechende Mehrheit bräuchten beide allerdings die AfD oder die SPD. Weil die Rechtsaußen als Kooperationspartner ausfallen, machen Grüne und Linke mittlerweile Druck auf die Sozialdemokraten, einem solchen Gremium zuzustimmen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Jens Spahn (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jens Spahn
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, Grüne, Linke, AfD, SPD
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Jens Spahn zeigt sich gelassen gegenüber einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre und befürwortet stattdessen eine Enquete zur Aufarbeitung, während Grüne und Linke auf die Einsetzung eines Ausschusses drängen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die Maskenaffäre während der COVID-19-Pandemie, bei der die Beschaffung und Verteilung von Schutzmasken in der Kritik steht. Jens Spahn, damals Gesundheitsminister, sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert und diskutiert die Möglichkeit eines Untersuchungsausschusses, während Grüne und Linke auf eine solche Untersuchung drängen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Jens Spahn äußert sich gelassen zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre und befürwortet stattdessen eine Enquete zur Aufarbeitung der Geschehnisse. Die Grünen und Linken drücken auf die Einsetzung eines Ausschusses, benötigen dafür jedoch die Zustimmung der SPD, während sie sich gegen eine Kooperation mit der AfD aussprechen.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: Enquete zur Aufarbeitung und gesellschaftlichen Befriedung, "bösartige Vorwürfe" in der Debatte um Spahns Person, Maßstäbe werden fünf Jahre später angelegt, Aufarbeitung der Pandemie, Wunden im Land sind Impfpflicht, Schulschließungen, Freiheitseinschränkungen, Druck von Grünen und Linken auf SPD, Notwendigkeit der Zustimmung der SPD für einen Untersuchungsausschuss.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Jens Spahn zitiert. Er äußert gelassen, dass er keine Angst vor einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre habe und sieht eine Enquete als den besseren Weg zur Aufarbeitung an, während er sich gegen "bösartige Vorwürfe" wendet und betont, dass die Herausforderungen der Pandemie nicht nur auf Masken zurückzuführen seien.
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