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Thüringer Linke sieht Rückgang bei Petitionen, aber mehr öffentliches Engagement
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich der Debatte über den Arbeitsbericht des Petitionsausschusses 2024 auf die Bedeutung des Petitionsrechts hingewiesen. Jens Thomas, Sprecher für Petitionen der Fraktion, betonte, dass das Petitionsrecht ein wichtiges demokratisches Instrument sei, das Vertrauen schaffe und politische Teilhabe stärke.
Allerdings sei die Zahl der eingereichten Petitionen seit Jahren rückläufig, was Anlass zur Sorge gebe.
Gleichzeitig zeigte sich Thomas erfreut über die wachsende Nutzung öffentlicher Petitionen. Immer mehr Bürger würden ihre Anliegen mit Anhörungen, Mitzeichnungen und politischem Druck in den Landtag einbringen.
Dies belege den Wunsch nach Mitsprache und direkter Beteiligung. Der Petitionsausschuss sei der richtige Ort dafür, so Thomas.
Die Linke wies zudem darauf hin, dass viele Petitionen auf soziale Notlagen zurückgingen.
Thomas forderte, den Härtefallfonds auf eine solide gesetzliche Grundlage zu stellen, um in existenzbedrohenden Situationen schnell und unbürokratisch helfen zu können. Die Fraktion hatte dazu bereits einen Gesetzentwurf eingebracht.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Linken-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jens Thomas
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die Linke, Thüringer Landtag, Petitionsausschuss
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Erfurt, Thüringer Landtag.
Worum geht es in einem Satz?
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hebt die Bedeutung des Petitionsrechts hervor und fordert zur Verbesserung der sozialen Unterstützung einen gesetzlich fundierten Härtefallfonds, während sie die rückläufigen Zahlen bei Petitionen skeptisch betrachtet, aber die steigende Nutzung öffentlicher Petitionen positiv bewertet.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die Debatte im Thüringer Landtag über den Arbeitsbericht des Petitionsausschusses 2024. Die Fraktion Die Linke hebt die Bedeutung des Petitionsrechts hervor, um politische Teilhabe zu stärken und das Vertrauen in die Demokratie zu fördern. Gleichzeitig wird die besorgniserregende rückläufige Zahl der eingereichten Petitionen thematisiert, während die Nutzung öffentlicher Petitionen zunimmt, was den Wunsch nach mehr Mitsprache verdeutlicht. Die Fraktion fordert außerdem Unterstützung für Menschen in sozialen Notlagen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hebt die Bedeutung des Petitionsrechts hervor und betont, dass es ein wichtiges demokratisches Instrument ist, um politische Teilhabe zu fördern. Gleichzeitig zeigen sie sich besorgt über den Rückgang der eingereichten Petitionen, während die Nutzung öffentlicher Petitionen zunimmt, was den Wunsch nach Mitsprache belegt.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Rückgang der eingereichten Petitionen, Sorge über den Rückgang der Petitionen, wachsende Nutzung öffentlicher Petitionen, Wunsch nach Mitsprache und direkter Beteiligung, soziale Notlagen als Grund für viele Petitionen, Forderung nach einer soliden gesetzlichen Grundlage für den Härtefallfonds, schneller und unbürokratischer Hilfe in existenzbedrohenden Situationen.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Jens Thomas, dem Sprecher für Petitionen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zitiert. Er betont, dass das Petitionsrecht ein wichtiges demokratisches Instrument sei, das Vertrauen schaffe und politische Teilhabe stärke, weist jedoch auf den besorgniserregenden Rückgang der eingereichten Petitionen hin.
Erfurt: Eine Stadt voller Geschichte
Erfurt ist die Landeshauptstadt von Thüringen und besticht durch ihre gut erhaltene mittelalterliche Altstadt. Die Stadt ist bekannt für ihre beeindruckende Krämerbrücke, die als eines der am besten erhaltenen Bauwerke ihrer Art gilt. Auch das Augustinerkloster, in dem Martin Luther lebte, zieht viele Besucher an und ist ein wichtiger kultureller Ort. Erfurt liegt zentral in Deutschland und hat eine bedeutende Rolle in der Geschichte des Landes gespielt. Mit zahlreichen Museen und Veranstaltungen ist die Stadt ein lebendiger Ort für Kunst und Kultur.
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