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Schwesig warnt vor "Klimaschutz mit der Brechstange"
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnt vor zu ambitionierten Klimavorgaben. „Klimaschutz darf nicht mit der Brechstange gemacht werden“, sagte sie in der „Welt am Sonntag“.
Das Heizungsgesetz in der letzten Wahlperiode habe dem wichtigen Anliegen des Klimaschutzes schwer geschadet.
„Es muss sichergestellt sein, dass die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands nicht gefährdet wird und dass Klimaschutzmaßnahmen sozial ausgewogen gestaltet werden.“ Dazu gehörten beispielsweise geringere Strompreise.
Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und Linke vor vier Jahren noch auf das Ziel verständigt, dass Mecklenburg-Vorpommern bereits 2040 statt 2045 klimaneutral sein soll. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Regierung fehlt bis heute.
Das Land Niedersachsen will an seinem bereits festgeschriebenen Zieljahr 2040 festhalten.
„Einmal getroffene Verabredungen und beschlossene Ziele dürfen nicht immer wieder zur Disposition gestellt werden“, sagte Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) der „Welt am Sonntag“. Unternehmen müssten sicher sein, dass sich die Umstellung auf klimaneutrale Technologien langfristig lohne.
„Aber machen wir uns nichts vor, das Land hat nur begrenzte Einflussmöglichkeiten auf die Zielerreichung. Letztlich kommt es auf entsprechende förderliche Rahmenbedingungen auf Bundes- und EU-Ebene an“, sagte Lies weiter.
In Rheinland-Pfalz haben sich derweil Unternehmerverbände und Gewerkschaften in einem gemeinsamen Brief gegen die geplante Verschärfung des Landesklimaschutzgesetzes gewandt.
Sie befürchten durch ein Vorziehen der Klimaneutralität von 2045 auf 2040 einen „Wettbewerbsnachteil für unser Bundesland nicht nur im internationalen, sondern bereits im innerdeutschen Vergleich“, wie es in dem Schreiben heißt. Im Bund gilt das Zieljahr 2045, in der Europäischen Union 2050. Der Gesetzentwurf in Rheinland-Pfalz befindet sich im parlamentarischen Prozess.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Manuela Schwesig (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Manuela Schwesig, Olaf Lies
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Manuela Schwesig, SPD, Welt am Sonntag, Niedersachsen, Olaf Lies, SPD, Rheinland-Pfalz, Unternehmerverbände, Gewerkschaften, Bundesland, Europäische Union
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Schwerin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz
Worum geht es in einem Satz?
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warnt vor überambitionierten Klimazielen und betont, dass Wettbewerbsfähigkeit und soziale Ausgewogenheit beachtet werden müssen, während Niedersachsen an seinem Ziel der Klimaneutralität bis 2040 festhält und Rheinland-Pfalz gegen dessen Vorziehung von 2045 auf 2040 protestiert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für Manuela Schwesigs Warnung vor zu ambitionierten Klimavorgaben ist die Sorge, dass übermäßige Klimaschutzmaßnahmen, wie die Verschärfung des Heizungsgesetzes, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gefährden und sozial ungerecht sein könnten. Zudem gibt es interne Spannungen zwischen den Klimazielen der einzelnen Bundesländer und den bundesweiten Vorgaben.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vor zu ambitionierten Klimavorgaben warnt und fordert, dass Klimaschutz sozial ausgewogen gestaltet werden muss. In Niedersachsen hält man am Zieljahr 2040 fest, während in Rheinland-Pfalz Unternehmerverbände und Gewerkschaften eine Verschärfung des Klimaschutzgesetzes kritisieren, da sie Wettbewerbsnachteile befürchten.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: gefährdete Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, sozial unausgewogene Klimaschutzmaßnahmen, geringere Strompreise erforderlich, Unsicherheit für Unternehmen bei der Umstellung auf klimaneutrale Technologien, Wettbewerbsnachteil für Rheinland-Pfalz im internationalen und innerdeutschen Vergleich.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Manuela Schwesig, der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, zitiert. Sie warnt davor, dass "Klimaschutz nicht mit der Brechstange gemacht werden" darf und betont, dass die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands nicht gefährdet werden sollte, während Klimaschutzmaßnahmen sozial ausgewogen gestaltet werden müssen.
Schwerin: Ein Blick auf die Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern
Die Stadt Schwerin ist die Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern und bekannt für ihr beeindruckendes Schloss, das malerisch auf einer Insel im Schweriner See thront. Sie bietet eine harmonische Mischung aus historischer Architektur und modernen Annehmlichkeiten, was sie zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort macht. In den letzten Jahren hat Schwerin wirtschaftlich an Bedeutung gewonnen, vor allem durch Investitionen in die Infrastruktur und die Förderung von nachhaltigen Technologien. Darüber hinaus hat die Stadt engagierte Bürger und Institutionen, die für Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit eintreten. Schwerin ist nicht nur eine kulturelle Hochburg, sondern auch ein wichtiger Akteur in der Debatte um Klimapolitik, wie die aktuellen Äußerungen ihrer Ministerpräsidentin zeigen.
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