News Politik

Koalition verteidigt geplante Diätenerhöhung

Bundestagsabgeordnete diskutieren Diätenerhöhung; Politik und Kontroversen in der Sitzung sichtbar.
Veröffentlicht

Koalition verteidigt geplante Diätenerhöhung

() – Die Koalition verteidigt die geplante Diätenerhöhung um 606 für die Abgeordneten des Bundestages. „Dass wir Abgeordnete nicht selbst die Höhe unserer Diäten bestimmen, ist richtig und zwingend notwendig“, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

Vor allem die Aufregung der Linken habe hierbei System. „Linken-Politiker kritisieren jedes Mal die Einsetzung dieses nachvollziehbaren Mechanismus, nehmen die Anpassung aber immer gerne mit. Dieses Thema zu reiten, das bei genauerem Hinschauen aber fair gelöst ist, ist wohlfeil und heuchlerisch“, so Wiese.

Union-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sagte der Zeitung: „Nach der Lohnentwicklung in Deutschland wird auch die Abgeordnetendiät angepasst. Das kann auch mal in die andere Richtung gehen.“ Jetzt sei es aber so, dass es eine Erhöhung um 5,4 Prozent gebe. Aus guten Gründen habe man sich im auf ein System verständigt, „dass uns bewahrt vor der Frage, dass wir selber über die Höhe jedes Jahr aufs Neue diskutieren müssen“. An diesem Grundsatz wolle man auf jeden Fall festhalten.

Der Bundestag soll am Donnerstag auf Antrag der Koalition die Diätenanpassung auf den Weg bringen. Die Vergütung steigt nach Angaben der Union dann auf 11.833 Euro.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundestagssitzung (Archiv)

Das könnte Sie auch interessieren:

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Dirk Wiese, Steffen Bilger

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: Bundestag, SPD, Linke, Union, CDU.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Die Koalition verteidigt die geplante Diätenerhöhung um 606 Euro für Bundestagsabgeordnete als gerechtes System, das eine jährliche Diskussion über die Diäten vermeidet, während die Linke kritisiert, dass dies heuchlerisch sei, da sie von Anpassungen profitieren.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Auslöser für die Diskussion über die Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten ist die geplante Anpassung um 606 Euro, die auf die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland abgestützt ist. Die Koalition verteidigt die Maßnahme als notwendige und faire Regelung, während die Linke Kritik übt, jedoch selbst von den Anpassungen profitiert.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Im Artikel wird beschrieben, dass die Koalition die geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete verteidigt, trotz Kritik von der Linken. Die Abgeordneten betonen, dass die Anpassung der Diäten nach der Lohnentwicklung in Deutschland erfolgt und ein notwendiger Mechanismus sei, um eine jährliche Diskussion zu vermeiden.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Die im Artikel genannten Folgen oder Konsequenzen sind: Diätenerhöhung um 606 Euro, Anpassung der Abgeordnetendiät gemäß Lohnentwicklung in Deutschland, Erhöhung um 5,4 Prozent, Vergütung steigt auf 11.833 Euro.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel werden mehrere Stellungnahmen zitiert. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese verteidigt die Diätenerhöhung und betont, dass es richtig sei, dass Abgeordnete die Höhe ihrer Diäten nicht selbst bestimmen. Er kritisiert die Linken für ihre Heuchelei, da sie die Anpassung immer mitnehmen, obwohl sie den Mechanismus regelmäßig kritisieren. Union-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger äußert, dass die Anpassung der Diäten nach der Lohnentwicklung in Deutschland erfolgt und man an dem System festhalten wolle, das eine jährliche Diskussion über die Diäten vermeidet.

Berlin: Hauptstadt Deutschlands

Berlin ist die pulsierende Hauptstadt Deutschlands und bekannt für ihre reiche und kulturelle Vielfalt. Die Stadt vereint historische Stätten, moderne Architektur und ein lebendiges Nachtleben, das viele Besucher anzieht. Zudem ist Berlin ein wichtiges politisches Zentrum, in dem viele Entscheidungen für das ganze Land getroffen werden. Die Einwohner Berlins zeichnen sich durch ihre Offenheit und Toleranz aus, was die Stadt zu einem beliebten Ziel für Touristen aus aller Welt macht. Durch zahlreiche Museen, Theater und Festivals bietet Berlin einen einzigartigen Einblick in die Kultur und Gesellschaft.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)