Berlin () – Nachdem Matthias Miersch neuer SPD-Generalsekretär geworden ist, besetzt die SPD-Bundestagsfraktion seinen bisherigen Posten als Fraktionsvizevorsitzender nicht neu. Das geht aus einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion hervor, über das die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet.
„Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand hat heute – nach Rücksprache mit dem Fraktionsvorstand – beschlossen, die Position des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Umwelt, Klimaschutz, Energie Landwirtschaft und Verbraucherschutz nicht neu zu besetzen“, heißt es darin.
Bis zum Ende der Legislatur soll dem Brief zufolge Verena Hubertz die Bereiche Klimaschutz und Energie übernehmen, Detlef Müller den Bereich Umwelt und Verbraucherschutz und Dirk Wiese den Bereich Landwirtschaft sowie den Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Sönke Rix soll dem Brief zufolge von Wiese den Bereich Kultur übernehmen.
„Am Ende der Legislaturperiode glauben wir, dass dies eine verantwortungsvolle Entscheidung ist, damit sich die Fraktion – genauso wie die Partei – auf die kommenden Herausforderungen konzentrieren kann“, heißt es in dem Brief weiter.
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Matthias Miersch (Archiv)
|
Die Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern.
- SPD schlägt "Deutschland-ETF" zur… Berlin () - Die SPD schlägt ein neues Instrument zur gemeinsamen Finanzierung neuer Windparks und Batteriespeicher vor. "Es wäre wie eine Anleihe mit ziemlich sicherer…
- Wiese erwartet weitere Enthüllungen zur AfD Berlin () - Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus, dass nach dem Bericht von "Correctiv", wonach sich AfD-Politiker, Mitglieder der "Werteunion" und Aktivisten…
- SPD attackiert Lindner: "Wir lassen uns nicht… Berlin () - Im Streit um das Tariftreuegesetz der Ampel hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, FDP-Chef Christian Lindner scharf kritisiert."Das Tariftreuegesetz ist…
- SPD sieht "Reformbedarf" beim Lohnabstand Berlin () - SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz sieht "Reformbedarf" beim Lohnabstandsgebot. "Die verschiedenen Sozialleistungen, die wir anbieten, von Wohngeld bis Kinderzuschlag, machen in der Kombination, wenn…
- SPD erhöht Druck auf Bundeskanzler: Scholz soll… Berlin () - In der SPD wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, seinen Führungsstil zu ändern. "Die Menschen wollen Orientierung in einer immer komplexeren…
- Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär Berlin () - Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig.Die beiden Parteichefs Saskia Esken und…
- Ampel-Parteien und Union verlieren Mitglieder Berlin () - Die Parteien der Ampel-Koalition, aber auch CDU und CSU, haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Das machen Stichproben aus jeweils mehreren Landesverbänden…
- Schuldenbremse: Miersch fordert "Koalition der… Berlin () - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch spricht sich für die Bildung einer "Koalition der Fortschrittlichen" von Bund und Ländern aus, die eine Reform…
- Ostbeauftragter bedauert Intel-Entscheidung Berlin () - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat mit Bedauern auf die Entscheidung des US-Chipherstellers Intel reagiert, den Bau der geplanten Fabrik…
- SPD-Generalsekretär schließt Austausch von Scholz aus Berlin () - Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch schließt einen Wechsel in der Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten aus. "Das steht überhaupt nicht infrage", sagte Miersch dem…
- SPD bietet Union Gespräche über frühere Vertrauensfrage an Berlin () - SPD-Generalsekretär Matthias Miersch signalisiert Bereitschaft für Gespräche mit der Union über einen früheren Termin für die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz im…
- SPD-Fraktionsvize Hubertz kritisiert CDU-Migrationsplan Berlin () - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, zweifelt daran, dass Deutschland in Sachen Migration in einer nationalen Notlage steckt."Eine Notlage ist wirklich…
- Koalitionsstreit um Mieterschutz eskaliert Berlin () - Der Koalitionsstreit um mehr Mieterschutz eskaliert offenbar. Wie die "Rheinische Post" berichtet, wirft die SPD Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) jetzt in einem…
- Mützenich weist Kritik an seinen Ukraine-Äußerungen zurück Berlin () - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Kriegs in der Ukraine zurückgewiesen. "Wie so oft…
- SPD-Fraktionsvize Miersch lobt Ampel-Koalition Berlin () - Vor dem Hintergrund neuer Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition rund um das Lieferkettengesetz hat der stellvertretende SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine gute Zusammenarbeit des…