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Gesellschaft und Politik in Frankfurt
Frankfurt am Main () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor dem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und Europa aus verschiedenen politischen Lagern. Der Bundespräsident appellierte am Montag bei der Eröffnung der Jüdischen Akademie in Frankfurt am Main an alle Parteien: „Antisemitismus darf nirgendwo in Deutschland Einfluss auf die Regierungsarbeit bekommen“ oder der Schutz jüdischen Lebens „zur politischen Verhandlungsmasse werden“. Das sei seine „klare Erwartung“ an „alle politischen Parteien“.
Die „direkte, glaubwürdige, unzweideutige Abwehr des Antisemitismus“ dürfe niemals infrage stehen. „Alle Parteien sind in der Pflicht, in ihrem gesamten Einflussbereich, von der Parteispitze bis zur Parteibasis und bei ihren Anhängern der Judenfeindschaft entgegenzutreten“, so das Staatsoberhaupt. Wer auf den Straßen „Tod den Juden“ skandiere und die Auslöschung des jüdischen Staates fordere, dürfe „in keiner Partei Verständnis und Applaus finden“.
In Bezug auf den Nahostkonflikt warnte Steinmeier unterdessen vor „Judenhass, der sich als Kritik oder Protest“ beziehungsweise als politische Haltung im Nahostkonflikt „tarnt“. Es sei notwendig, die „Kritik an der Politik einer Regierung“ von „Hass“ zu unterscheiden. Wer diese Kritik als Vehikel benutze, um der jüdischen Gemeinschaft in Israel und dem Staat Israel das Existenzrecht abzusprechen und zur Gewalt aufzurufen, der habe die Grenze zum Judenhass überschritten.
Als wichtigstes Mittel gegen Antisemitismus sieht der Bundespräsident den Bereich Bildung. Eine Demokratie brauche „Bildung, Dialog und Gemeinschaft“, um „Desinformation, Verschwörungstheorien und Mythen abzuwehren“, so Steinmeier. „Sprechen und Zuhören, nicht Dialog in Beliebigkeit, aber Dialog mit Haltung ist die Grundlage jeder demokratischen Auseinandersetzung, jeder Suche nach dem besseren Zusammenleben.“ Gemeinschaft helfe dabei, sich einander verstehen zu lernen. Und Zusammenzukommen sei die Voraussetzung, um zusammenzuhalten.
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Frank-Walter Steinmeier (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Frank-Walter Steinmeier
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
dts Nachrichtenagentur, Jüdische Akademie
Wann ist das Ereignis passiert?
Am Montag.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Frankfurt am Main
Worum geht es in einem Satz?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor zunehmendem Antisemitismus, fordert alle Parteien zum konsequenten Schutz jüdischen Lebens auf und betont Bildung, Dialog und Gemeinschaft als zentrale Gegenmittel.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Zunehmender Antisemitismus in Deutschland und Europa aus verschiedenen politischen Lagern
- Eröffnung der Jüdischen Akademie in Frankfurt am Main als Anlass für Steinmeiers Rede
- Judenfeindliche Parolen und Forderungen nach der Auslöschung Israels bei Demonstrationen
- Instrumentalisierung von Kritik an der israelischen Regierung zur Verbreitung von Judenhass
- Verbreitung von Desinformation, Verschwörungstheorien und antisemitischen Mythen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Steinmeier warnt vor zunehmendem Antisemitismus und fordert alle Parteien auf, Judenfeindschaft entschieden entgegenzutreten.
- Er mahnt, dass Antisemitismus keinen Einfluss auf die Regierungsarbeit erhalten und der Schutz jüdischen Lebens nicht zur politischen Verhandlungsmasse werden dürfe.
- Er warnt vor Judenhass unter dem Deckmantel der Kritik an Israels Regierungspolitik.
- Als zentrale Mittel gegen Antisemitismus nennt er Bildung, Dialog und Gemeinschaft.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Nein.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird mit der Forderung zitiert, dass Antisemitismus keinen Einfluss auf die Regierungsarbeit bekommen dürfe und alle Parteien Judenfeindschaft entgegentreten müssten.
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