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Migration & Grenzpolitik in Europa (Berlin)
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt versichert den Bürgern, dass sich die europäische Migrationskrise von 2015 nicht wiederholen wird.
„Es ist in den vergangenen Tagen mehr als deutlich geworden, dass kein EU-Mitgliedsstaat mehr bereit ist, einen Kontrollverlust wie 2015 zu akzeptieren“, sagte der CSU-Politiker dem Focus. Als Reaktion auf die Ceuta-Krise bekräftigte Dobrindt, dass sein Ministerium weitere Maßnahmen plane. „Weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Zahlen verhandeln wir gerade mit Drittstaaten, wie zum Beispiel Return Hubs, durch die wir die Pull-Faktoren weiter senken werden“, sagte er.
„Wenn das absehbare Ergebnis eines sehr teuren und oft gefährlichen Weges nach Europa für illegale Migranten nicht mehr Deutschland, Österreich, die Niederlande oder Dänemark, sondern ein Return Hub außerhalb Europas ist, werden sich viele wegen der abschreckenden Wirkung erst gar nicht auf den Weg machen“, so Dobrindt weiter.
Auf die Frage, wie er die Reaktion der spanischen Regierung auf den Ansturm bewerte, sagte Dobrindt, Spanien habe reagiert. Die illegalen Migranten hätten Ceuta zu größten Teilen bereits wieder verlassen. Warum es so weit gekommen sei und weshalb nicht früher auf diese Entwicklung reagiert wurde, werde aktuell europäisch analysiert. Es sei in den vergangenen Tagen mehr als deutlich geworden, dass kein EU-Mitgliedsstaat mehr bereit sei, einen Kontrollverlust wie 2015 zu akzeptieren. Das Versprechen der EU sei ein funktionierender Außengrenzschutz, der gewährleistet sein müsse.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Alexander Dobrindt (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Alexander Dobrindt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Alexander Dobrindt, Bundesinnenministerium, Europäische Union, EU-Mitgliedsstaaten, Spanien, CSU, Focus, Ceuta, Return Hubs
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis (die Ceuta-Krise / Ansturm als Anlass der Aussagen) wird im Text nicht mit einem konkreten Datum genannt.
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt versichert, dass sich die europäische Migrationskrise von 2015 nicht wiederholen werde, und kündigt als Reaktion auf die Ceuta-Krise weitere Maßnahmen zur Senkung der Migrationszahlen an, u. a. über „Return Hubs“ außerhalb Europas zur Abschreckung.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Ansturm auf Ceuta (Ceuta-Krise)
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die spanische Regierung habe auf den Ansturm reagiert
- Die illegalen Migranten hätten Ceuta zu größten Teilen bereits wieder verlassen
- Es werde europäisch analysiert, warum es so weit gekommen sei und warum nicht früher reagiert wurde
- Es sei in den vergangenen Tagen deutlich geworden, dass kein EU-Mitgliedsstaat einen Kontrollverlust wie 2015 akzeptieren werde
- Dobrindt verknüpft die EU-Außenpolitik mit dem Ziel eines funktionierenden Außengrenzschutzes
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Keine Wiederholung eines Kontrollverlusts wie 2015 in der EU
- Reduzierung der Migrationszahlen durch weitere Maßnahmen
- Verhandlungen mit Drittstaaten zur Senkung der Pull-Faktoren
- Rückführung in Return Hubs außerhalb Europas
- Abschreckung potenzieller illegaler Migranten durch die Aussicht auf einen Return Hub außerhalb Europas
- Bessere Wirksamkeit des EU-Außengrenzschutzes als funktionierendes Versprechen der EU
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Alexander Dobrindt wird mit mehreren direkten Zitaten/Stellungnahmen (z. B. Reaktion auf die Ceuta-Krise und weitere geplante Maßnahmen) zitiert.
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