CDU: Spanien ist Schwachstelle im EU-Asylsystem

CDU: Spanien ist Schwachstelle im EU-Asylsystem

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Politik: EU-Grenzschutz in Ceuta

Berlin () – Kurz vor den Beratungen der EU-Innenminister zur Migrationskrise in Ceuta hat die Union Nachbesserungen beim Grenzschutz von der spanischen Regierung gefordert. „Dies wird nicht der letzte Härtetest für unsere Außengrenzen und das europäische Asylsystem sein. Und Spanien ist hier offensichtlich eine Schwachstelle“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm, der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).

Keinesfalls dürfe eine „spanische Untätigkeit oder Überforderung“ zulasten der anderen EU-Mitgliedstaaten gehen. Wenn Spanien „die Sicherung seiner Außengrenzen nicht ausreichend unter Kontrolle“ habe, müsse die dortige Regierung die Unterstützung von Frontex anfordern, sagte Throm.

Die Regierung in Spanien müsse „unter allen Umständen“ dazu gebracht werden, den Außengrenzschutz bei sich zu verstärken und konsequent die neuen GEAS-Regeln anzuwenden, forderte der CDU-Innenpolitiker.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Spanische Exklave Ceuta (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Alexander Throm

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Union Nachbesserungen, EU-Innenminister, spanische Regierung, Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm, Frontex, CDU, GEAS, Rheinischen Post, Bundestag, EU-Mitgliedstaaten, Außengrenzen, europäisches Asylsystem

Wann ist das Ereignis passiert?

Datum/Zeitraum:Kurz vor den Beratungen der EU-Innenminister zur Migrationskrise in Ceuta (genaues Datum nicht erwähnt).

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Ceuta, Spanien (spanische Exklave)

Worum geht es in einem Satz?

Kurz vor den Beratungen der EU-Innenminister zur Migrationskrise in Ceuta forderte die Union von Spanien Nachbesserungen beim Grenzschutz, um eine Schwachstelle auszuschließen und nötigenfalls verstärkte Unterstützung durch Frontex sowie die konsequente Anwendung der neuen GEAS-Regeln sicherzustellen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Kurz vor den Beratungen der EU-Innenminister zur Migrationskrise in Ceuta hat die Union Nachbesserungen beim Grenzschutz von der spanischen Regierung gefordert.
  • Spanien sei eine Schwachstelle, weil der Grenzschutz an den Außengrenzen nicht ausreichend unter Kontrolle sei.
  • Die spanische Regierung solle die Unterstützung von Frontex anfordern, falls der Außengrenzschutz nicht ausreichend gesichert ist.
  • Spanien müsse dazu gebracht werden, den Außengrenzschutz zu verstärken und konsequent die neuen GEAS-Regeln anzuwenden.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Keine Reaktion von Politik, Öffentlichkeit oder Medien im Text beschrieben, nur Forderungen der Unionsfraktion an die spanische Regierung

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Verstärkte Forderung nach Unterstützung und Zusammenarbeit beim Grenzschutz innerhalb der EU
  • Druck auf die spanische Regierung, den Außengrenzschutz ausreichend unter Kontrolle zu bringen
  • Erfordernis, dass Spanien konsequent die neuen GEAS Regeln anwendet
  • Risiko von Belastungen zulasten anderer EU Mitgliedstaaten bei unzureichender Sicherung der Außengrenzen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja. Es wird eine Stellungnahme zitiert: Alexander Throm (innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag) wird mit mehreren Aussagen zur Forderung nach Nachbesserungen beim Grenzschutz zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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