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Verteidigungspolitik in Deutschland: Kaserne-Nutzung angepasst
Berlin () – In Nordrhein-Westfalen stehen zwei Bundeswehr-Standorte nun doch nicht mehr für eine zivile Nutzung zur Verfügung, ebenso in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag. In Niedersachsen und Baden-Württemberg gibt die Bundeswehr demnach ihre bisherigen Umwandlungspläne für jeweils eine Kaserne auf.
Der Umwandlungsstopp betrifft demnach 13 Liegenschaften, die die Bundeswehr noch betreibt. Grund für den Umwandlungsstopp ist der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, wie das Ministerium mitteilte. Die betroffenen Liegenschaften sollen Teil der „strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr“ werden – also kurzfristig von der Bundeswehr bei Bedarf genutzt werden können.
In Baden-Württemberg soll die Bleidornkaserne in Ulm nun nicht mehr für zivile Zwecke genutzt werden. In Bayern betreffen die Pläne für die strategische Reserve die Fliegerhorste Erding und Fürstenfeldbruck sowie die Grünten-Kaserne und die Jäger-Kaserne in Sonthofen. Die Ebkeriege-Kaserne im niedersächsischen Wilhelmshaven ist ebenfalls vom Umwandlungsstopp betroffen.
Die Berliner Senatskanzlei stellte klar, dass in Berlin nur die Liegenschaft Tegel Nord vom Moratorium für die Bundeswehr betroffen ist. „Die Bundeswehr hat aufgrund der Sicherheitslage und des notwendigen Aufwuchses der Streitkräfte das Land Berlin informiert, dass aus heutiger Sicht die Liegenschaft Tegel Nord noch bis in die 2040er Jahre teilweise vom Militär genutzt werden muss. Es handelt sich bei dem in Rede stehenden Gelände lediglich um Tegel Nord, das seit jeher von der Bundeswehr genutzt wird“, sagte Martin Pallgen, Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der „Mediengruppe Bayern“ (Mittwochausgaben).
„Ausdrücklich nicht betroffen sind die übrigen Flächen des ehem. Flughafens Tegel und deren Entwicklungen: Dazu gehören der Wohnungsbau im Schumacher Quartier, die Urban Tech Republic und deren Gewerbeentwicklungen oder die Berliner Hochschule für Technik (BHT). Auch die BFRA, die Rettungsakademie der Berliner Feuerwehr, ist von den BW-Plänen auch nicht betroffen“, so der Sprecher weiter.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Privater Sicherheitsdienst an einer Kaserne (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Martin Pallgen.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundeswehr, ARD, Berliner Senatskanzlei, Mediengruppe Bayern, BFRA, Berliner Feuerwehr, Berliner Hochschule für Technik (BHT)
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Baden-Württemberg (Ulm), Bayern (Erding, Fürstenfeldbruck, Sonthofen), Wilhelmshaven, Berlin (Tegel Nord).
Worum geht es in einem Satz?
In mehreren Bundesländern, darunter Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen, wird der geplante zivile Umbau von 13 Bundeswehr-Liegenschaften gestoppt, um diese aufgrund eines erhöhten Bedarfs im Rahmen der Bundeswehrvergrößerung als strategische Reserve zu nutzen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Geplanter Umwandlungsstopp von Bundeswehrstandorten
- Höherer Bedarf an Standorten für Vergrößerung der Bundeswehr
- Festlegung auf strategische Liegenschaftsreserve
- Notwendigkeit kurzfristiger Nutzung durch die Bundeswehr
- Reaktion auf aktuelle Sicherheitslage
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Umwandlungspläne für Bundeswehrstandorte in NRW, RLP und SH gestoppt
- Niedersachsen und Baden-Württemberg geben Umwandlungspläne für eine Kaserne auf
- 13 Liegenschaften betroffen, die der Bundeswehr noch zur Verfügung stehen
- Grund: höherer Bedarf aufgrund geplanter Vergrößerung der Bundeswehr
- Betroffene Liegenschaften sollen Teil der strategischen Liegenschaftsreserve werden
- Tegel Nord in Berlin bleibt bis in die 2040er Jahre militärisch genutzt
- Weitere Flächen des Flughafens Tegel sind nicht betroffen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Bundeswehr-Standorte stehen nicht mehr für zivile Nutzung zur Verfügung
- Umwandlungspläne für Kasernen in Niedersachsen und Baden-Württemberg aufgegeben
- Umwandlungsstopp betrifft 13 Liegenschaften
- Liegenschaften werden Teil der strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr
- Kurzfristige Nutzung der Liegenschaften durch die Bundeswehr möglich
- Nutzung von Tegel Nord bis in die 2040er Jahre notwendig
- Keine Auswirkungen auf andere Flächen des ehemaligen Flughafens Tegel
- Wohnungsbau und Gewerbeentwicklungen in Tegel nicht betroffen
- Akademien und Hochschulen in Berlin nicht betroffen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Martin Pallgen, dem Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, zitiert.
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