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AfD macht SPD und Grüne für Hakenkreuz verantwortlich
Stuttgart () – Nach dem Hakenkreuz-Eklat im Landtag von Baden-Württemberg vermutet die AfD-Fraktion den unbekannten Absender bei SPD und Grünen.
Die Wahlurne, in der der betreffende Stimmzettel gefunden wurde, sei „eindeutig nur von Abgeordneten der Grünen und der SPD“ genutzt worden, sagte AfD-Fraktionschef Anton Baron am Donnerstagnachmittag. „Diese Fraktionen müssen also mindestens einen extremistischen Abgeordneten in ihren Reihen haben.“ Es sei „unfassbar, dass gewählte Abgeordnete inzwischen schon innerhalb des Hohen Hauses politisch motivierte Straftaten begehen“.
Bei der Abstimmung ging es um die Wahl zum Oberrheinrat, bei der der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut angetreten war. Dieser habe Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet, und zwar „wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, übler Nachrede und Einschüchterung von Mandatsträgern“, wie es von der AfD hieß.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | AfD-Logo auf Parteitag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Anton Baron, Bernhard Eisenhut
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
AfD, SPD, Grüne, Oberrheinrat
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Stuttgart, Baden-Württemberg
Worum geht es in einem Satz?
Die AfD-Fraktion vermutet nach einem Vorfall mit einem Hakenkreuz im baden-württembergischen Landtag, dass die SPD und die Grünen in ihren Reihen einen extremistischen Abgeordneten haben, da der Stimmzettel aus einer Wahlurne dieser Fraktionen stamme.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für das beschriebene Ereignis war ein Vorfall während einer Abstimmung im baden-württembergischen Landtag, bei dem ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz gefunden wurde. Dies führte zu Vorwürfen der AfD gegen die Fraktionen von SPD und Grünen, die sie für den Vorfall verantwortlich machten. Der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut erstattete daraufhin Strafanzeige wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel äußert die AfD-Fraktion den Verdacht, dass Mitglieder der SPD und Bündnis 90/Die Grünen an einem Hakenkreuz-Eklat im baden-württembergischen Landtag beteiligt sind. Der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut hat Strafanzeige wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole und weiteren Straftaten erstattet.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: Vermutung der AfD-Fraktion gegenüber SPD und Grünen, Beschuldigung der Fraktionen, einen extremistischen Abgeordneten zu haben, politisch motivierte Straftaten von gewählten Abgeordneten, Strafanzeige gegen Unbekannt, Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, üble Nachrede, Einschüchterung von Mandatsträgern.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der AfD-Fraktion zitiert. AfD-Fraktionschef Anton Baron äußerte, dass die Fraktion vermutet, der unbekannte Absender des Hakenkreuz-Stimmzettels sei bei SPD und Grünen zu finden, da die Wahlurne "eindeutig nur von Abgeordneten der Grünen und der SPD" genutzt worden sei. Er bezeichnete es als "unfassbar", dass gewählte Abgeordnete politisch motivierte Straftaten innerhalb des Landtags begehen.
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