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Grüne fordern mehr Unabhängigkeit von US-Geheimdiensten
Berlin () – Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz hat dazu aufgerufen, die europäischen Geheimdienste unabhängiger von den USA zu machen.
„Viel zu lange haben sich Deutschland und andere europäische Dienste auf die Führungsrolle der USA verlassen“, sagte von Notz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Im Lichte stark gestiegener Bedrohungslagen führt an einem Ausbau der eigenen Kapazitäten, massiver Investitionen in eigene Forschung und Entwicklung und ausreichend qualifiziertes Personal kein Weg vorbei.“
In dieser Zeit und Lage sei es „zwingend“, dass die Nachrichtendienste in Deutschland und Europa sehr viel mehr Ehrgeiz, Geld und politisches Gewicht in die nachrichtendienstliche Arbeit stecken, forderte von Notz. „Deutschland und Europa müssen zukünftig mehr investieren und die Partnerschaft auf Basis des gemeinsamen Wertefundaments vertiefen – und all das muss schnell erfolgen.“
In Europa wird befürchtet, dass die USA ihre Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik einschränken. Europäische Geheimdienste profitieren stark von der Kooperation mit US-Diensten. „Der Informationsaustausch war aber keine Einbahnstraße – Deutschland und andere Partner leisten bis zum heutigen Tag in den gemeinsamen Kooperationen wichtige Beiträge für die gemeinsame Sicherheit, auch für die Sicherheit der USA“, hob von Notz hervor. „Sollte die US-Administration entscheiden, aus dieser vertrauensvollen und bewährten Zusammenarbeit auszusteigen, wäre das eine massive Schwächung der Sicherheit aller Beteiligten.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Die Bedeutung Berlins für die Geheimdienste Europas
In Berlin hat die Diskussion um die Unabhängigkeit der europäischen Geheimdienste von den USA an Intensität gewonnen. Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz betont die Notwendigkeit, die Kapazitäten der deutschen und europäischen Dienste auszubauen. Angesichts der gestiegenen Bedrohungslagen wird mehr Ehrgeiz und Investitionen in die nachrichtendienstliche Arbeit gefordert. Die Rolle Berlins als politisches Zentrum ist dabei entscheidend für die Stärkung der europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Stadt könnte, durch eine engere Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen, als Vorreiter in der Schaffung eines souveränen europäischen Nachrichtendienstes fungieren.
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