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Litauen will aktive Rolle der EU in Verteidigungspolitik
Vilnius () – Litauen fordert eine aktivere Rolle der EU in der Verteidigungspolitik. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt der litauische Staatspräsident Gitanas Nausėda: „Die Ausgaben von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung müssen zum neuen Sprungbrett für alle Mitgliedstaaten werden.“ Er nennt sein eigenes Land als Beispiel, das seine Verteidigungsausgaben von vier Prozent in diesem Jahr auf bis zu sechs Prozent in den Jahren 2026 bis 2030 steigern will.
Nausėda fordert, Investitionen in die Landesverteidigung sollten künftig als „relevanter Faktor“ bei EU-Defizitverfahren anerkannt werden. Zudem spricht er sich dafür aus, dass die EU die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie finanziell fördert. Dafür solle die EU ihre Finanzierungsmechanismen ausbauen. In diesem Zusammenhang nennt der litauische Präsident unter anderem gemeinsame Schulden. „Es bleibt auch keine Zeit, auf die Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen zu warten, der erst 2028 in Kraft treten wird. Wir müssen jetzt handeln“, schreibt Nausėda.
Er begründet diese Forderungen damit, dass heute vor allem „die Frontstaaten der EU die schwere Last konventioneller und hybrider Bedrohungen“ trügen. „Dieses Ungleichgewicht birgt zusätzliche Gefahren für die kollektive Sicherheit. Wenn darum ein Glied leidet, leiden alle Glieder mit.“
Bei der Stärkung ihrer Verteidigungsindustrie solle die EU enger als bisher mit der Nato kooperieren, schreibt Nausėda. So könnten nicht nur Doppelarbeit vermieden und Ressourcen besser genutzt werden, sondern auch die Interoperabilität beider Organisationen gestärkt werden: „Sie würde es der EU und der Nato ermöglichen, in Krisenzeiten nahtlos zusammenzuarbeiten.“
Der litauische Präsident fordert in diesem Zusammenhang ausdrücklich, auch Verbündete außerhalb der EU wie die Vereinigten Staaten, Kanada und Großbritannien einzubeziehen: „Die Ausschließung von Nicht-EU-Verbündeten aus gemeinsamen Beschaffungsmaßnahmen würde das Risiko einer Isolierung Europas von entscheidenden Innovationen mit sich bringen und seine Fähigkeit, effektiv auf neu auftretende Bedrohungen zu reagieren, gefährden.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Eurofighter mit Taurus (Archiv) |
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Vilnius, die charmante Hauptstadt Litauens, ist bekannt für ihre gut erhaltene Altstadt, die zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört. Die Stadt zeichnet sich durch eine Mischung aus gotischer, barocker und neoklassizistischer Architektur aus, die ihr ein einzigartiges Flair verleiht. Auf den Straßen von Vilnius pulsiert das Leben mit zahlreichen Cafés, Kunstgalerien und kulturellen Veranstaltungen, die das reiche Erbe der Stadt widerspiegeln. Mit der stetigen Verbesserung der Infrastruktur und der wachsenden Wirtschaft zieht Vilnius immer mehr internationale Unternehmen und Touristen an. Darüber hinaus ist die Stadt ein wichtiger politischer und wirtschaftlicher Mittelpunkt der Region, was sich in ihrer aktiven Rolle in der EU und der NATO zeigt.
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