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Berlin () – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert von der Bundesregierung mit Blick auf die Frühjahrsprojektion, eine Rückkehr zur „ökonomischen Vernunft“. Das „dysfunktionale Ampel-Gemisch“ schade dem Standort, sagte er der Mediengruppe Bayern.
Wir müssen zur ökonomischen Vernunft zurückkehren. Deutschland „braucht eine Wirtschaftswende, die auf bewährte Maßnahmen für Wachstum setzt: Steuerlast senken, Leistung belohnen, Bürokratie abbauen, Anreize für Mehrarbeit setzen“, so Spahn.
Den Begriff der „Wirtschaftswende“ hatte die FDP über den Leitantrag für den Parteitag am Wochenende verwendet. Spahn beurteilt die wirtschaftliche Lage als „ernst“: „Deutschland bleibt auf einem Abstiegs-Pfad. Der Kanzler ignoriert die Realität. Der Wirtschaftsminister beschreibt sie und hofft auf Wunder. Die FDP schlägt richtige Maßnahmen vor, aber kann sie nicht durchsetzen.“
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Jens Spahn (Archiv)
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