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Politik in Berlin
Berlin () – Die umstrittene Berliner Linke-Politikerin Vanessa Emde hat Forderungen aus dem Landesvorstand nach ihrem Mandatsverzicht eine Absage erteilt. Sie werde ihr Mandat selbstverständlich weiter ausüben, teilte Emde am Sonntag mit. Demokratisch erlangte Mandate seien „kein Verhandlungsgegenstand“.
Der Landesvorstand hatte Emde zuvor aufgefordert, ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus zurückzugeben. Begründet wurde dies mit fehlendem Vertrauen. Vertreter von SPD und Grünen hatten Emdes Ausschluss zur Bedingung für eine Koalitionsbildung gemacht. Auch mehrere Linken-Politiker fordern ihren Ausschluss aus der Fraktion im Abgeordnetenhaus. Emde-Anhänger werfen der Parteiführung dagegen ein Einknicken vor.
Emde steht wegen ihrer Positionierungen zu Israel schon länger in der Kritik. Bei der Wahl im September gewann sie im Wahlkreis Neukölln 1 das Direktmandat.
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Vanessa Emde (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Worum geht es in einem Satz?
Die Berliner Linken-Politikerin Vanessa Emde lehnt die Forderung ihrer Parteiführung nach einem Mandatsverzicht trotz Kritik an ihren Positionen zu Israel und möglicher Folgen für eine Koalitionsbildung ab.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Länger anhaltende Kritik an Emdes Positionierungen zu Israel
- Fehlendes Vertrauen des Berliner Linke-Landesvorstands in Emde
- Forderungen mehrerer Linken-Politiker nach ihrem Ausschluss aus der Fraktion
- Emdes Ausschluss als Bedingung von SPD und Grünen für eine Koalitionsbildung
- Gewinn des Direktmandats im Wahlkreis Neukölln 1 bei der Wahl im September
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Forderung des Landesvorstands nach Rückgabe ihres Mandats
- Fortsetzung ihrer Tätigkeit im Berliner Abgeordnetenhaus
- Forderung mehrerer Linken-Politiker nach ihrem Ausschluss aus der Fraktion
- Ausschluss als Bedingung von SPD- und Grünen-Vertretern für eine Koalitionsbildung
- Vorwurf ihrer Anhänger, die Parteiführung knicke ein
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