BSW hat "konkrete Person" als überparteilichen Ministerpräsidenten

BSW hat "konkrete Person" als überparteilichen Ministerpräsidenten

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Politik in Sachsen-Anhalt

Magdeburg () – Das BSW sieht sich nach der Landtagswahl in -Anhalt als Machtfaktor in der weiteren Parlamentsarbeit. In einem Podcast der „Mitteldeutschen Zeitung“ und der „Volksstimme“ verteidigte die Co-Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Claudia Wittig, die Strategie ihrer : Gespräche mit der AfD ja, eine oder die eines AfD-Ministerpräsidenten aber nein. „Wir möchten Politik in der Sache entscheiden, mit wechselnden Mehrheiten“, sagte Wittig. Sie bezeichnete ihre Partei als Kraft zwischen den politischen Lagern, die konkrete Projekte voranbringen wolle.

Wittig positionierte sich auch erneut bei der Frage, ob das BSW den AfD-Politiker Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten wählen würde. „Wir haben gesagt, wir würden weder Sven als Ministerpräsidenten unterstützen noch Ulrich Siegmund“, sagte sie. Spekulationen über eine mögliche Kehrtwende wies sie zurück. „Wir haben uns sehr deutlich, sehr früh dazu positioniert. Wir enthalten uns.“

Stattdessen wirbt das BSW weiter für die Idee eines überparteilichen Regierungschefs ohne Parteibuch, der die verhärteten Fronten im Landtag überwinden soll. Wittig sagte, dass das BSW bereits einen möglichen Kandidaten für das Amt eines überparteilichen Ministerpräsidenten im Blick hat. Einen Namen wollte sie zwar nicht nennen, bestätigte jedoch, dass die Person bereits angesprochen wurde und grundsätzlich zur Verfügung stünde. „Wir hätten jemanden“, sagte Wittig. Zugleich sagte sie, dass es aus Sicht des BSW nicht zwingend der eigene Vorschlag sein müsse. Entscheidend sei, eine Persönlichkeit zu finden, „der man zutraut, diese Lager zu verbinden“ und die sowohl im AfD-Lager als auch bei den übrigen Parteien Akzeptanz finden könne.

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Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Claudia Wittig (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Claudia Wittig, Ulrich Siegmund, Sven Schulze

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

BSW, AfD, Mitteldeutsche Zeitung, Volksstimme, Landtag Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, Ulrich Siegmund

Wann ist das Ereignis passiert?

Das Ereignis fand nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Ein konkretes Datum oder ein genauer Zeitraum wird im Text nicht erwähnt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Magdeburg, Sachsen-Anhalt

Worum geht es in einem Satz?

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht das BSW (Co-Vorsitzende der Landtagsfraktion Claudia Wittig) sich als Machtfaktor, befürwortet Gespräche mit der AfD, schließt aber eine Koalition oder die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten aus und wirbt stattdessen für einen überparteilichen Regierungschef ohne Parteibuch, bei dem es bereits einen Kandidaten im Blick hat.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
  • Entscheidung der weiteren Parlamentsarbeit durch das BSW als Machtfaktor
  • Diskussion innerhalb des BSW über Gespräche mit der AfD und die Frage, ob ein AfD-Ministerpräsident unterstützt würde
  • Positionierung des BSW zu den AfD-Politikern, insbesondere zu Ulrich Siegmund als möglichem Ministerpräsidenten

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Keine konkrete Reaktion von Politik, Öffentlichkeit oder Medien auf die Aussagen wird im Artikel beschrieben

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Fortsetzung der weiteren Parlamentsarbeit als Machtfaktor
  • Einsatz einer Strategie mit Gesprächen mit der AfD
  • Ablehnung einer Koalition mit der AfD und eines AfD-Ministerpräsidenten
  • Politik soll mit wechselnden Mehrheiten in der Sache entschieden werden
  • Positionierung als Kraft zwischen politischen Lagern zur Umsetzung konkreter Projekte
  • Wiederholte Festlegung, keine Unterstützung für bestimmte AfD-Ministerpräsidenten zu leisten
  • Weiteres Werben für die Idee eines überparteilichen Regierungschefs ohne Parteibuch
  • Ziel, verhärtete Fronten im Landtag zu überwinden
  • Suche nach einer Persönlichkeit, die Lager verbindet und Akzeptanz über Parteigrenzen hinweg findet

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja. Es wird die Co-Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Claudia Wittig, mit mehreren wörtlichen Aussagen zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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