Schwesig will Preisdeckel und Übergewinnsteuer

Schwesig will Preisdeckel und Übergewinnsteuer

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Politik in Schwerin: Tankentlastung und Spritpreise

() – Die Ministerpräsidentin von , Manuela Schwesig (SPD), begrüßt das Inkrafttreten des neuen Tankrabatts, fordert aber weitere Schritte für dauerhaft niedrigere Spritpreise. „Der Tankrabatt ist eine wichtige und dringend notwendige Entlastung“, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Für viele Menschen sei das kein Luxus, sondern Voraussetzung für zahlreiche Transportwege und um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu kommen. Das Ziel bleibe: „Benzin und Diesel müssen wieder unter zwei Euro pro Liter kosten“, so die SPD-Politikerin weiter.

Der Tankrabatt sei dafür ein wichtiger erster Schritt. „Wir brauchen aber auch den Preisdeckel und die Übergewinnsteuer“, forderte Schwesig. Es sei nicht akzeptabel, „dass Unternehmen und Bürger jeden Tag hohe an den Zapfsäulen bezahlen während die Mineralölkonzerne Rekordgewinne erzielen.“

Der neue Tankrabatt gilt ab dem 1. Oktober. Einen Preisdeckel will die spätestens zum 1. Januar einführen, eine von der SPD geforderte Übergewinnsteuer ist bisher jedoch nicht absehbar.

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Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Manuela Schwesig (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Manuela Schwesig

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Manuela Schwesig, SPD, Mecklenburg-Vorpommern, Funke-Mediengruppe, Bundesregierung

Wann ist das Ereignis passiert?

Zeitraum/Datum: ab dem 1. Oktober (Inkrafttreten des neuen Tankrabatts).

(Zusätzliche im Text genannte Zeitpunkte: Preisdeckel spätestens zum 1. Januar.)

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Schwerin, Mecklenburg-Vorpommern

Worum geht es in einem Satz?

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) begrüßt das Inkrafttreten des neuen Tankrabatts zum 1. Oktober als Entlastung, fordert aber darüber hinaus einen Preisdeckel und eine Übergewinnsteuer, damit Benzin und Diesel dauerhaft unter zwei Euro pro Liter fallen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Inkrafttreten des neuen Tankrabatts
  • Belastung durch hohe Benzin- und Dieselpreise für Bürger und Unternehmen
  • Rekordgewinne der Mineralölkonzerne

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Manuela Schwesig begrüßt das Inkrafttreten des neuen Tankrabatts als wichtige und dringend notwendige Entlastung
  • Sie fordert weitere Schritte zur dauerhaft niedrigeren Spritpreisen, insbesondere Preisdeckel und Übergewinnsteuer
  • Sie kritisiert, dass Unternehmen und Bürger täglich hohe Preise zahlen, während Mineralölkonzerne Rekordgewinne erzielen
  • Keine Reaktion anderer politischer Akteure, der Öffentlichkeit oder der Medien wird im Text beschrieben

Welche Konsequenzen werden genannt?

Dauerhaft niedrigere Spritpreise
Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen durch sinkende Kraftstoffkosten
Benzin und Diesel sollen wieder unter zwei Euro pro Liter fallen
Einführung eines Preisdeckels
Erhebung einer Übergewinnsteuer
Senkung der Belastung durch hohe Preise an den Zapfsäulen
Reduzierung des Eindrucks, dass Mineralölkonzerne trotz hoher Preise Rekordgewinne erzielen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja. Manuela Schwesig wird direkt mit ihrer Stellungnahme zitiert: Sie sagt, der Tankrabatt sei „eine wichtige und dringend notwendige Entlastung“ und fordert weitere Maßnahmen wie Preisdeckel und Übergewinnsteuer.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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