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Thüringen fordert Entlastung bei Energiepreisen
Berlin () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat in der Bundesratssitzung eine schnelle Entlastung bei den hohen Kraftstoff- und Energiepreisen gefordert. „Wenn der Liter Diesel 2,50 Euro kostet, spüren die Menschen das unmittelbar im Portemonnaie. Wer täglich zur Arbeit pendelt, sein Haus heizen muss oder einen mittelständischen Betrieb führt, für den sind hohe Energiepreise keine abstrakte Größe. Sie entscheiden darüber, was am Monatsende übrigbleibt, ob Mobilität bezahlbar bleibt und ob Unternehmen wettbewerbsfähig sind“, sagte Voigt im Bundesrat am Freitag.
Den neuen Tankrabatt von Bund und Ländern bezeichnete er als wichtigen ersten Schritt. Zugleich bekräftigte Voigt die Thüringer Forderung, die CO2-Bepreisung auf Kraft- und Brennstoffe befristet auszusetzen.
Gerade für Thüringen als Flächenland seien bezahlbare Kraftstoffe von besonderer Bedeutung.
Rund 200.000 Menschen pendeln täglich in den Freistaat ein oder aus. Viele seien für den Weg zur Arbeit auf das Auto angewiesen.
Auch Unternehmen spürten die hohen Preise unmittelbar bei Transporten, Lieferungen und Energiekosten. Mit dem Tankrabatt wird die Energiesteuer auf Benzin und Diesel im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember um 14,04 Cent pro Liter gesenkt.
Da sich dadurch auch die Umsatzsteuer reduziert, kann die Entlastung für Verbraucher insgesamt bis zu rund 17 Cent pro Liter betragen.
Thüringen hatte bereits im Juni eine Bundesratsinitiative zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen eingebracht. Dazu gehört der Vorschlag, die nationale CO₂-Bepreisung für Kraft- und Brennstoffe vorübergehend auszusetzen.
Davon würden nicht nur Autofahrer profitieren: Auch Heizöl und Erdgas würden günstiger, Unternehmen bei ihren Energie- und Transportkosten entlastet. „Wir wollen die CO₂-Bepreisung nicht abschaffen, sondern in dieser außergewöhnlichen Lage befristet aussetzen. Das würde die Wirkung der Entlastung deutlich verstärken – an der Zapfsäule, beim Heizen und in den Betrieben. Wir lassen bei diesem Thema nicht locker“, so Voigt.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Mario Voigt,
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Berlin, Bundesrat (Bundesratssitzung)
Worum geht es in einem Satz?
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) forderte im Bundesrat eine schnelle Entlastung bei hohen Kraftstoff- und Energiepreisen, lobte den befristeten Tankrabatt als ersten Schritt und drängte zugleich darauf, die CO₂-Bepreisung für Kraft- und Brennstoffe vorübergehend auszusetzen, um Pendler, Verbraucher und Unternehmen spürbar zu entlasten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Hohe Kraftstoff- und Energiepreise belasten Verbraucher unmittelbar im Portemonnaie
- Hohe Energiepreise wirken sich auf Pendler, Haushalts-Heizkosten und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen aus
- Thüringens Bedarf an bezahlbaren Kraftstoffen als Flächenland, da viele Menschen täglich pendeln und viele Unternehmen Transport- und Energiekosten tragen müssen
- Bereits im Juni eingebrachte Bundesratsinitiative Thüringens zur Entlastung, insbesondere durch befristete Aussetzung der CO₂-Bepreisung für Kraft- und Brennstoffe
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Mario Voigt forderte im Bundesrat eine schnelle Entlastung bei hohen Kraftstoff- und Energiepreisen
- Er bewertete den neuen Tankrabatt von Bund und Ländern als wichtigen ersten Schritt
- Er bekräftigte die Thüringer Forderung, die CO2-Bepreisung auf Kraft- und Brennstoffe befristet auszusetzen
- Keine konkreten Reaktionen von Politik, Öffentlichkeit oder Medien im Artikel beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Entlastung von Verbrauchern durch niedrigere Kraftstoffpreise
- Senkung der Kosten für Pendler aufgrund geringerer Ausgaben für Benzin und Diesel
- Günstigere Heizkosten für Haushalte durch niedrigere Preise bei Heizöl und Erdgas
- Entlastung von Unternehmen bei Transporten, Lieferungen und Energiekosten
- Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen durch sinkende Ausgaben
- Zusätzlich spürbare Entlastung an der Zapfsäule durch Auswirkungen auf die Umsatzsteuer
- Stärkung der Mobilität, da steigende Kraftstoff- und Energiekosten weniger stark durchschlagen
- Wirksamere Gesamtentlastung durch befristetes Aussetzen der CO2-Bepreisung für Kraft- und Brennstoffe
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Es wird eine Stellungnahme von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) zitiert („...so Voigt im Bundesrat am Freitag.“).
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