News, Politik: Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt bleibt "singuläres Ereignis"

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Politik in Berlin: Weimer zur AfD-Wahl und CDU

Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hält den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt für ein „singuläres Ereignis“. Im Podcast „Alles gesagt?“ der „Zeit“ sagte Weimer, man werde nicht mehr erleben, „dass die AfD noch einmal so ein Ergebnis bekomme, nirgends und nie“. In Mecklenburg-Vorpommern werde die AfD deutlich schlechter, in Berlin viel schlechter abschneiden, so der Staatsminister weiter.

News – Politik – aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politik in Berlin: Weimer zur AfD-Wahl und CDU
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Wann ist das Ereignis passiert?
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Worum geht es in einem Satz?
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Welche Konsequenzen werden genannt?
Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Weimer geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die CDU auch in die nächste Bundestagswahl mit Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten zieht. Die CDU werde mit Merz antreten, sagte er. Voraussetzung sei, dass die Regierung aus der Sanierungs- und Reparaturphase herauskomme. Dann sei das einfach die natürliche Ordnung, die zu erwarten sei. Merz sei derzeit in einer schwierigen Situation, aber ein „Marathon-Mann“ mit „großer innerer Resilienz“. Er verkörpere auch „Comeback“.

Die Bundestagsabstimmung vom Januar 2025, bei der Merz als Oppositionsführer einen Antrag zur Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchsetzte, bewertet Weimer im Nachhinein kritisch. Rückblickend halte er das für einen Fehler. Zugleich sagte er, mit den neuen Mehrheitsverhältnissen müsse man umgehen. Die Frage sei nicht so einfach zu beantworten mit: Wir ignorieren sie. Die Union habe das Vokabular der Brandmauer nie geliebt, in der Sache aber immer gelebt. Weimer sehe sich weiterhin im Team Brandmauer.

Beim umstrittenen Haber-Verfahren, mit dem sein Haus drei linke Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss, zeigte sich Weimer offen für Änderungen: „Mir wäre es auch lieber, das würde in ein eigenes Gesetz gefasst und es würde dort mehr Transparenz einziehen.“

Über sein erstes Amtsjahr sagte Weimer, der vergangene Winter sei für ihn echt schwer gewesen. Rückblickend hätte er sich manchen Ärger vielleicht erspart, wenn er nicht in jeden Kulturkampf aktiv gegangen wäre. Manchmal wäre es auch besser gewesen, er hätte einfach politisch professionell geschwiegen.

Auf die Frage, ob er den Weg in die Politik noch einmal gehen würde, sagte er, er würde es noch einmal wählen. Aber auch nur, wenn er jetzt den Kampf gegen die AfD gewinne. Er wolle nicht, dass unser Land jetzt nach rechts abrutsche. Das Gespräch wurde am 10. September in Berlin aufgezeichnet.

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?

Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍

Name

Geheimes Wort

Captcha

Captcha wird geladen ...

Bitte Spielernamen, geheimes Wort und Captcha eingeben und Spiel starten.

Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.

Top 3

Platz	Name	Punkte	Siege
Lade Rangliste ...

Zur Tic Tac Toe 100 Topliste

Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	AfD-Wahlparty (Archiv)

💬 Zu den Kommentaren

Das könnte Sie auch interessieren:

Weimer fühlt sich SPDlern und Grünen näher als AfD-Politikern Berlin () - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich für eine scharfe Abgrenzung gegenüber der AfD ausgesprochen. "Wenn ich mir die AfD in ihrer Größe, Feistheit…
Kulturrat von Weimer als Kulturstaatsminister überrascht Kulturrat von Weimer als Kulturstaatsminister überrascht Berlin () - Der Deutsche Kulturrat hat überrascht auf die Nominierung des Journalisten und Medienunternehmers Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister…
Rätselraten umd Weimer-Treuhänder Politik und Transparenz in Berlin Berlin () - Nach dem Vorwurf, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte womöglich Politik und Geschäftliches vermischt haben, gerät nun auch sein…
Söder geht in Gipfel-Affäre auf Distanz zu Weimer Politik: Söder äußert sich zu Weimer-Vorwürfen München () - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegenüber dem "Focus" zu den Vorwürfen gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer…
Linke und Grüne fordern Aufklärung von Weimer Politik: Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Weimer in Berlin Berlin () - Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf. "Da…

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Wolfram Weimer, Friedrich Merz

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

AfD, CDU, Friedrich Merz, Zeit, Deutscher Buchhandlungspreis, dts Nachrichtenagentur, Haber-Verfahren, Bundestag, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Sachsen-Anhalt, Wolfram Weimer

Wann ist das Ereignis passiert?

Zeitraum/Datum (Ereignis): 10. September (das Gespräch wurde am 10. September in Berlin aufgezeichnet).

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bezeichnet den AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt als einmaliges Ereignis, geht davon aus, dass die CDU bei der nächsten Bundestagswahl mit Friedrich Merz antritt, bewertet die damalige Migrationsabstimmung mit AfD-Stimmen als Fehler und zeigt sich beim Haber-Verfahren für mehr Transparenz offen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt als „singuläres Ereignis“
Umgang mit neuen Mehrheitsverhältnissen in der Migrationspolitik
Bundestagsabstimmung vom Januar 2025, bei der Merz mit Stimmen der AfD einen Antrag zur Migrationspolitik durchsetzte
Entscheidung im Haber-Verfahren zur Ausschließung dreier linker Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Weimer ordnet den Wahlerfolg der AfD als singuläres Ereignis ein und hält es für unwahrscheinlich, dass die AfD erneut ein so starkes Ergebnis erzielt
Er erwartet bzw. betont, dass die CDU mit Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl zieht
Zur Bundestagsabstimmung im Januar 2025 mit Stimmen der AfD bewertet er das Vorgehen als rückblickend fehlerhaft und äußert die Notwendigkeit, mit neuen Mehrheitsverhältnissen umzugehen
Er betont, die Union habe die Brandmauer-Vokabel nie geliebt, aber in der Sache immer gelebt, und sieht sich weiterhin im Team Brandmauer
Zum Haber-Verfahren gibt er an, er würde Änderungen befürworten, insbesondere mehr Transparenz und eine eigene gesetzliche Regelung
Er sagt, er würde den Weg in die Politik erneut gehen, aber nur unter der Bedingung, den Kampf gegen die AfD zu gewinnen, um ein Abrutschen nach rechts zu verhindern

Welche Konsequenzen werden genannt?

In Mecklenburg-Vorpommern soll die AfD deutlich schlechter abschneiden
In Berlin soll die AfD viel schlechter abschneiden
Erwartung, dass die AfD nicht noch einmal ein solch gutes Ergebnis erzielen wird
Ausgangspunkt für die nächste Bundestagswahl sei, dass die CDU mit Friedrich Merz antreten werde
Voraussetzung, dass die Regierung aus der Sanierungs- und Reparaturphase herauskomme
Bewertung der vorherigen Abstimmung im Januar 2025 als Fehler im Nachhinein
Umgang mit neuen Mehrheitsverhältnissen müsse politisch aktiv gestaltet werden
Bedarf an mehr Transparenz und möglicher rechtlicher Neuordnung beim Haber-Verfahren durch Überführung in ein eigenes Gesetz

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, es wird eine Stellungnahme einer Person zitiert: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer äußerte sich im Podcast „Alles gesagt?“ der „Zeit“ und wird im Artikel mit mehreren wörtlichen Aussagen wiedergegeben.