News: Brosius-Gersdorf präzisiert Vorschlag zur Medienaufsicht

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Gesellschaft & Medienaufsicht in Berlin

Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Anregung für eine neue Medienaufsicht präzisiert und gleichzeitig neue Vorschläge angekündigt. Es gehe ihr um einen besseren Schutz des Persönlichkeitsrechts bei ehrverletzenden Äußerungen in neuen digitalen Medien, vor allem gegenüber Äußerungen in „Social Media“, sagte Brosius-Gersdorf am Montag der .

Bei Plattformen böten die Verfahren nach dem Digital Services Act (DSA) zwar bereits jetzt Möglichkeiten, gleichwohl bleibe das Persönlichkeitsrecht im Internet häufig auf der Strecke. „Helfen könnte unter anderem eine staatsfreie behördliche Aufsicht über soziale Netzwerke (und neue Medien), die bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen von sich aus aktiv werden könnte“, so die Juristin.

Wichtig sei ihr, dass es dabei nicht um eine staatliche Aufsicht, sondern um eine „staats- und regierungsferne Aufsicht durch Einrichtungen wie die Landesmedienanstalten“ gehe. „Dazu könnte der Medienstaatsvertrag so geändert werden, dass die Landesmedienanstalten bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch neue Medien und auf Plattformen erforderliche Sanktionsmaßnahmen erlassen können“, so Brosius-Gersdorf gegenüber der .

Sie werde in ihrem neuen Buch mit dem Titel „Wahl und Wahrheit“ weitere Vorschläge zum Schutz des Persönlichkeitsrechts im Internet und für eine bessere Debattenkultur unterbreiten. Dieses soll am 1. September erscheinen.

Brosius-Gersdorf kritisierte auch die Aufregung, die nach ihrer Äußerung gegenüber dem ZDF im Bezug auf eine geforderte „Behördenaufsicht“ entstanden war. „Die Debatte geht in der Tat einmal wieder fehl“, sagte die Juristin am Montag gegenüber der .

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Frauke Brosius-Gersdorf

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Landesmedienanstalten, ZDF

Wann ist das Ereignis passiert?

Zeitraum/Datum: Am Montag (genauer: am 10. August 2026 – da die Meldung „am Montag“ datiert ist und das Systemdatum 2026-08-10 ist).

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf fordert für neue digitale Medien und Social Media eine staats- und regierungsferne, aktive Aufsicht zur besseren Durchsetzung des Persönlichkeitsrechts bei ehrverletzenden Äußerungen und will dazu weitere Vorschläge in ihrem Buch „Wahl und Wahrheit“ (Erscheinung: 1. September) unterbreiten.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Brosius-Gersdorf hat ihre Anregung für eine neue Medienaufsicht präzisiert
Hintergrund ist ein besserer Schutz des Persönlichkeitsrechts bei ehrverletzenden Äußerungen in neuen digitalen Medien, insbesondere in Social Media
Auslöser war die Debatte, die nach ihrer Äußerung gegenüber dem ZDF zur geforderten „Behördenaufsicht“ entstanden war

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Die Verfassungsrechtlerin kritisiert die nach ihrer Äußerung gegenüber dem ZDF entstandene Aufregung und sagt, die Debatte gehe „einmal wieder fehl“

Welche Konsequenzen werden genannt?

Bessere Durchsetzung des Persönlichkeitsrechts bei ehrverletzenden Äußerungen in neuen digitalen Medien
Höherer Schutz Betroffener in Social Media und auf Plattformen
Effektivere Reaktion auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch aktiv eingreifende Aufsicht
Staats- und regierungsferne behördliche Aufsicht durch Einrichtungen wie die Landesmedienanstalten
Mögliche Änderungen am Medienstaatsvertrag, damit Landesmedienanstalten Sanktionen erlassen können
Verbesserung der Debattenkultur im Internet als ergänzendes Ziel
Veröffentlichung weiterer Vorschläge durch ein neues Buch zum Thema Schutz des Persönlichkeitsrechts und Debattenkultur

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja – Frauke Brosius-Gersdorf äußert sich im Artikel selbst mit konkreten Aussagen zur geplanten neuen Medienaufsicht gegenüber der dts Nachrichtenagentur.