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Wirtschaft in Thüringen: Kommunale Rücklagen
Erfurt () – Die Kommunen in Thüringen verfügen laut einer Antwort der Landesregierung über Rücklagen von 875 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Das teilte der Abgeordnete Sascha Bilay (Linke) am Samstag mit.
Unter Einbeziehung von Berechnungen der Bertelsmann Stiftung schätzt er, dass die Rücklagen inzwischen auf eine Milliarde Euro gestiegen sind.
Bilay kritisierte, dass die Kommunen trotz dieser Summe weiter Hilfsprogramme vom Land forderten. Die Gelder seien nicht für die Einwohner verwendet worden.
Es handele sich um Überschüsse, die zwar in den Haushalten verplant, aber nicht ausgegeben worden seien.
Der Abgeordnete forderte eine Reform des Finanzausgleichs, um diese Millionen künftig einzupreisen. Oft wüssten selbst die Kommunalparlamente nicht, wie hoch die tatsächlichen Rücklagen seien, betonte Bilay.
Die Landesregierung habe ebenfalls keinen vollständigen Überblick.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Rathaus (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sascha Bilay, Bertelsmann Stiftung
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Linke, Bertelsmann Stiftung, Landesregierung, Kommunen, Kommunalparlamente
Wann ist das Ereignis passiert?
Samstag (Datum nicht genannt).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Laut einer Antwort der Thüringer Landesregierung verfügen die Kommunen inzwischen über Rücklagen von rund 875 Millionen Euro (bzw. nach Schätzungen der Bertelsmann-Stiftung etwa 1 Milliarde), was Sascha Bilay (Linke) kritisiert, weil dennoch weiterhin Hilfsprogramme des Landes gefordert werden und Transparenz sowie eine Reform des Finanzausgleichs nötig seien.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Rücklagen der Kommunen in Thüringen von 875 Millionen Euro im vergangenen Jahr, laut Antwort der Landesregierung, wobei zusätzlich unter Einbeziehung von Berechnungen der Bertelsmann Stiftung ein Anstieg auf rund eine Milliarde Euro geschätzt wurde
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Der Abgeordnete Sascha Bilay kritisiert die Forderung der Kommunen nach Hilfsprogrammen trotz hoher Rücklagen
- Er wirft vor, dass die Gelder nicht für die Einwohner verwendet worden seien
- Er fordert eine Reform des Finanzausgleichs, um die Rücklagen künftig einzubeziehen
- Es wird betont, dass die Kommunalparlamente und auch die Landesregierung keinen vollständigen Überblick über die tatsächlichen Rücklagen hätten
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Kommunen in Thüringen verfügen über hohe finanzielle Rücklagen in Höhe von rund 875 Millionen Euro, inzwischen geschätzt auf etwa 1 Milliarde Euro
- Forderungen nach zusätzlichen Hilfsprogrammen vom Land trotz vorhandener Rücklagen können zu Kritik führen, dass die Gelder nicht den Einwohnern zugutekommen
- Überschüsse aus Haushalten werden zwar verplant, aber nicht ausgegeben
- Mangelnde Transparenz über die tatsächliche Höhe der Rücklagen sowohl in Kommunalparlamenten als auch bei der Landesregierung
- Bedarf an einer Reform des Finanzausgleichs, um hohe Rücklagen künftig stärker zu berücksichtigen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Der Abgeordnete Sascha Bilay (Linke) äußert Kritik und fordert eine Reform des Finanzausgleichs.
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