NRW-Landespolitik: AfD-Rundfunkstreit in Sachsen-Anhalt
Düsseldorf () – NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) blickt mit Sorge auf einen möglichen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt.
„Die AfD hat schon länger klargemacht, dass sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als einen Feind ihrer Politik ansieht und da sehr populistisch die Keule schwingt von Lügenpresse, von Staatsfunk“, sagte er im Deutschlandfunk. Es gehe um die Aufkündigung des MDR-Staatsvertrags. Das sei „formal-juristisch“ auch möglich.
Aber dennoch gelte weiter die Verfassung in diesem Land, fügte Liminski hinzu. „Und insofern haben wir als Aufgabe, als Länder, für eine auskömmliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sorgen. Und dann müssen wir dafür Wege finden.“ Es gebe dazu auch bereits „durchaus Diskussionen unter den Ländern“, so der Minister. Er selbst habe die Wahl in Sachsen-Anhalt aber auch noch nicht verloren gegeben.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Nathanael Liminski (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Nathanael Liminski
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Nathanael Liminski, CDU, AfD, Sachsen-Anhalt, NRW-Medienminister, MDR-Staatsvertrag, MDR, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Deutschlandfunk, Länder, Verfassung
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis wird ohne konkretes Datum beschrieben („blickt mit Sorge…“, Aussagen im Deutschlandfunk).
Zeitraum/Datum: Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Düsseldorf, Sachsen-Anhalt, Deutschland, Sachsen-Anhalt (MDR)
Worum geht es in einem Satz?
NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) äußert Sorge, dass ein AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt zu einer Aufkündigung des MDR-Staatsvertrags führen könnte, betont zugleich aber, dass die Verfassung weiterhin gelte und die Länder für eine ausreichende Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgen müssten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Die Aufkündigung des MDR-Staatsvertrags
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Liminski äußert Sorge über einen möglichen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt.
- Er kritisiert die AfD dafür, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Feind ihrer Politik zu betrachten.
- Er ordnet die AfD-Rhetorik als populistisch ein und verweist auf Aussagen wie Lügenpresse und Staatsfunk.
- Er betont, dass die Verfassung weiter gilt.
- Er sagt, es gebe bereits Diskussionen unter den Ländern über eine auskömmliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
- Eine endgültige Niederlage seiner Partei bei der Wahl in Sachsen-Anhalt sei für ihn noch nicht gegeben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Aufgabe der Länder für eine auskömmliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sorgen
- Notwendigkeit, Wege zur Sicherstellung der Finanzierung zu finden
- Fortsetzung von Diskussionen zwischen den Ländern über mögliche Anpassungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, es wird eine Stellungnahme von NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) zitiert.
- Frontalkollision auf Rügen – Zwei Radfahrer in Göhren schwer verletzt - 30. Juli 2026
- Kölns Kaderplaner sieht KI als wichtigen Helfer - 30. Juli 2026
- Baum stürzt am Möhnesee auf Jugendgruppe: Zwei Schwerverletzte - 30. Juli 2026
