Anti-Folter-Stelle kritisiert Zustände in Gefängnissen

Anti-Folter-Stelle kritisiert Zustände in Gefängnissen

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Gesellschaft: Missstände in deutschen Gefängnissen

Osnabrück () – Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter beklagt teils „menschenunwürdige“ Zustände in deutschen Gefängniszellen infolge von Überbelegungen. Eine Mehrfachbelegung mit mehr als zwei Gefangenen solle vermieden werden, da sie selbst bei ausreichender Raumgröße belastend wirke und Krisen sowie Konflikte begünstigen könne, zitiert die „Neue Osnabrücker Zeitung“ die Nationale Stelle.

Besonders auf den Toiletten werde die Privatsphäre bei Mehrfachbelegungen verletzt. Länder wie Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und das Saarland stoßen laut der Überwachungsstelle an ihre Kapazitätsgrenzen. „Eine unverzügliche Herstellung einer verfassungskonformen Unterbringungssituation für die Gefangenen ist unabdingbar“, fordert die Stelle laut NOZ weiter. In einer Haftanstalt habe der Belegungsdruck derartige Ausmaße erreicht, dass Gefangene auf dem Boden schlafen müssten.

Darüber hinaus kritisierte die Stelle die Bedingungen für psychisch kranke Häftlinge: Bundesweit gebe es einen folgenschweren Mangel an Fachärzten und Therapeuten für die psychosoziale Behandlung in den Gefängnissen, heißt es weiter. Die Folgen für Betroffene seien gravierend. Teils wochen- und monatelang seien sie in Isolationszellen untergebracht – eine Zweckentfremdung, da es an Therapieplätzen mangele. Aus Sicht der Überwachungsstelle könne diese Praxis als „unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ eingestuft werden.

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist eine unabhängige deutsche Einrichtung, die durch regelmäßige, unangemeldete Besuche in Einrichtungen wie Gefängnissen, Psychiatrien oder Altenheimen die Einhaltung der Menschenrechte überwacht. Sie wurde in Umsetzung eines Zusatzprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der UN eingerichtet.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Gefängnis (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Neue Osnabrücker Zeitung, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Saarland, UN

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

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Die beschriebenen Ereignisse finden in den folgenden Orten statt oder fanden statt:

Osnabrück, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Saarland.

Worum geht es in einem Satz?

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter kritisiert die menschenunwürdigen Zustände in deutschen Gefängnissen, insbesondere durch Überbelegung und mangelnde Behandlungsmöglichkeiten für psychisch kranke Häftlinge, und fordert dringende Verbesserungen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Überbelegung in deutschen Gefängnissen
  • Verletzung der Privatsphäre bei Mehrfachbelegung
  • Kapazitätsgrenzen in mehreren Bundesländern
  • Hoher Belegungsdruck in Haftanstalten
  • Mangel an Fachärzten und Therapeuten für psychisch kranke Häftlinge
  • Langfristige Isolation wegen fehlender Therapieplätze
  • Unzureichende Menschenrechtsstandards in Haftanstalten

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Die Politik, Öffentlichkeit oder Medien haben nicht reagiert.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Menschenunwürdige Zustände in Gefängnissen
  • Belastungen durch Überbelegung
  • Bevorzugung von Krisen und Konflikten
  • Verletzung der Privatsphäre auf Toiletten
  • Kapazitätsgrenzen in mehreren Bundesländern
  • Dringender Bedarf an verfassungskonformer Unterbringung
  • Gefangene müssen auf dem Boden schlafen
  • Mangel an Fachärzten und Therapeuten für psychisch kranke Häftlinge
  • Wochen- und monatelange Isolationshaft
  • Zweckentfremdung aufgrund von Therapielücken
  • Einstufung als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, es wird eine Stellungnahme zitiert: Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter fordert eine "unverzügliche Herstellung einer verfassungskonformen Unterbringungssituation für die Gefangenen".

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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