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Bundestagsarbeit während der Sommerpause in Berlin
Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, lehnt eine Aussetzung der parlamentarischen Sommerpause des Bundestags ab.
„Nur weil Sommerpause ist, heißt es nicht, dass wir nicht mehr arbeiten würden als Abgeordnete“, sagte Bilger am Samstag den Sendern RTL und ntv. Es fänden regelmäßig Berichterstattergespräche, Arbeitsgruppensitzungen und Koalitionsrunden statt. Das Kabinett tage den ganzen Sommer durchgehend und dort müssten dann die Entscheidungen getroffen werden, die dann dem Bundestag zugeleitet werden, erklärte der Unions-Politiker.
„So kommen wir auf jeden Fall auch, wenn es eine Sommerpause gibt, unseren Verpflichtungen nach“, sagte er. Ausschüsse könnten, wie auch in der Vergangenheit, jederzeit zu Sondersitzungen zusammenkommen. „Aber aus jetziger Sicht gibt es dafür keine Notwendigkeit“, so Bilger. Der Verband der Familienunternehmer hatte gefordert, angesichts fehlender beschlossener Reformen die parlamentarische Sommerpause des Bundestags zur Not auszusetzen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutscher Bundestag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Steffen Bilger
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, RTL, ntv, Kabinett, Verband der Familienunternehmer
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, lehnt eine Aussetzung der parlamentarischen Sommerpause ab und betont, dass trotz Sommerpause weiterhin wichtige politische Arbeit geleistet wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Ablehnung der Aussetzung der Sommerpause durch Steffen Bilger
- Behauptung, dass Arbeit der Abgeordneten trotz Sommerpause fortgesetzt wird
- Regelmäßige Berichterstattergespräche, Arbeitsgruppensitzungen und Koalitionsrunden
- Kabinett tagt kontinuierlich, Entscheidungen müssen getroffen werden
- Stellungnahme des Verbandes der Familienunternehmer zur fehlenden Reformen
- Keine Notwendigkeit für Sondersitzungen aus Bilgers Sicht
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Steffen Bilger lehnt Aussetzung der parlamentarischen Sommerpause ab
- Betont, dass Abgeordnete auch während der Sommerpause arbeiten
- Regelmäßige Berichterstattergespräche, Arbeitsgruppensitzungen und Koalitionsrunden finden statt
- Kabinett tagt durchgehend im Sommer
- Entscheidungen werden an den Bundestag weitergeleitet
- Ausschüsse können bei Bedarf Sondersitzungen einberufen
- Verband der Familienunternehmer fordert Aussetzung der Sommerpause wegen fehlender Reformen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Ablehnung einer Aussetzung der parlamentarischen Sommerpause
- Fortdauernde Arbeit der Abgeordneten während der Sommerpause
- Durchführung regelmäßiger Berichterstattergespräche, Arbeitsgruppensitzungen und Koalitionsrunden
- Kabinett tagt kontinuierlich im Sommer
- Entscheidungen werden dem Bundestag zugeleitet
- Ausschüsse können jederzeit zu Sondersitzungen zusammenkommen
- Keine aktuelle Notwendigkeit für Sondersitzungen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Steffen Bilger, dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zitiert. Er lehnt eine Aussetzung der parlamentarischen Sommerpause ab und betont, dass die Abgeordneten auch während dieser Zeit aktiv arbeiten.
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