CDU-Fraktion begrüßt geplante Reform der Demokratieförderung

CDU-Fraktion begrüßt geplante Reform der Demokratieförderung

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Thüringen: Neuausrichtung der Demokratieförderung

Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die von Bundesbildungsministerin Karin Prien angekündigte Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ ausdrücklich begrüßt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl am Freitag mit.

Künftig sollen demnach Förderungen stärker auf ihre Wirkung überprüft und Mittel gezielter eingesetzt werden.

Bühl kritisierte die bisherige Praxis und sprach von einer gewachsenen „Parallelstruktur“ aus Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich dauerhaft aus staatlichen Mitteln finanziere. Diese hätten oft kaum Rückbindung in die Breite der Gesellschaft, während das Ehrenamt in Vereinen, Feuerwehren und sozialen Initiativen vor Ort die Gesellschaft trage.

Die geplante Neuausrichtung biete eine Chance, die Mittel stärker in diese gewachsenen Strukturen fließen zu lassen.

Der CDU-Politiker betonte, Demokratieförderung dürfe nicht zur Förderung einzelner politischer Milieus werden, sondern müsse die ganze Gesellschaft im Blick haben. Eine Demokratie, die im Alltag erlebt und gelebt werde – etwa im Verein durch das Aushalten unterschiedlicher Sichtweisen –, sei stärker als eine, die nur organisiert werde.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Andreas Bühl (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Andreas Bühl, Karin Prien

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

CDU-Fraktion, Thüringer Landtag, Bundesbildungsministerium, Karin Prien, NGOs, Ehrenamt, Vereinen, Feuerwehren, sozialen Initiativen

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Erfurt

Worum geht es in einem Satz?

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die von Bundesbildungsministerin Karin Prien angekündigte Neuausrichtung des Bundesprogramms "Demokratie leben!", die eine gezieltere Mittelverwendung und stärkere Überprüfung der Förderwirkungen vorsieht, um das Ehrenamt und die gesellschaftliche Basis zu unterstützen, anstatt nur NGOs zu finanzieren.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Ankündigung der Neuausrichtung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" durch Bundesbildungsministerin Karin Prien
  • Kritik an der bisherigen Praxis der Fördervergabe
  • Vorwurf einer gewachsenen "Parallelstruktur" aus NGOs
  • Mangelnde Rückbindung der NGOs an die Gesellschaft
  • Betonung der Rolle von Ehrenamt und lokalen Initiativen
  • Ziel der Stärkung der Demokratieförderung für die gesamte Gesellschaft

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • CDU-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt Neuausrichtung des Programms "Demokratie leben!"
  • Fraktionsvorsitzender Andreas Bühl äußert Kritik an bisheriger Praxis und "Parallelstruktur" aus NGOs
  • Betont, dass NGOs oft keine breite Rückbindung zur Gesellschaft haben
  • Forderung nach gezielter Verwendung der Mittel für Ehrenamt und lokale Strukturen
  • Demokratieförderung soll die gesamte Gesellschaft im Blick haben, nicht nur bestimmte Milieus

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Förderungen stärker auf Wirkung überprüfen
  • Mittel gezielter einsetzen
  • Chance, Mittel in gewachsene Strukturen fließen zu lassen
  • Demokratieförderung soll die gesamte Gesellschaft im Blick haben
  • Stärkung der Demokratie im Alltag durch ehrenamtliches Engagement

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Person zitiert. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl äußert sich zur Neuausrichtung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" und kritisiert die bisherige Praxis der Fördervergabe.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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