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Thüringen: Reform der Gefangenenvorstellung
Erfurt () – Die Thüringer Justizministerin Beate Meißner hat eine Reform der Beschäftigung und Vergütung von Gefangenen auf den Weg gebracht. Das teilte das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz am Sonntag mit.
Ein Referentenentwurf zur Änderung der Thüringer Justizvollzugsgesetze wurde dem Kabinett vorgelegt.
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni 2023, das die bisherigen Systeme in einigen Bundesländern für verfassungswidrig erklärte. Die sogenannte Eckvergütung soll von neun auf 15 Prozent des durchschnittlichen Arbeitsentgelts aller Sozialversicherten angehoben werden.
Bei den Zahlen von 2025 würde sich der Stundenlohn damit von 2,02 auf 3,37 Euro erhöhen.
Zudem sollen nichtmonetäre Anreize gestärkt werden. Die durch beständige Arbeit erwerbbaren Freistellungstage können von sechs auf bis zu zwölf Tage pro Jahr steigen.
Erstmals soll auch ein teilweiser Erlass von Verfahrenskosten als Anerkennung für kontinuierliche Arbeit und Bildungsleistungen möglich sein. Der Entwurf wurde nun Verbänden und Organisationen zur Anhörung übersandt.
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Wachmeister schließt ein Gefängnistor auf (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Thüringer Justizministerium, Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht.
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am Sonntag (nicht genauer spezifiziert) statt, und das Hintergrundurteil des Bundesverfassungsgerichts stammt aus Juni 2023.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Worum geht es in einem Satz?
Die Thüringer Justizministerin Beate Meißner hat eine Reform zur Verbesserung der Beschäftigung und Vergütung von Gefangenen initiiert, um ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen, das die bisherigen Regelungen für verfassungswidrig erklärte, wodurch die Eckvergütung erhöht und zusätzliche Anreize geschaffen werden sollen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Juni 2023
- Erklärung der bisherigen Systeme in einigen Bundesländern als verfassungswidrig
- Notwendigkeit zur Reform der Beschäftigung und Vergütung von Gefangenen
- Anhebung der Eckvergütung von 9 auf 15 Prozent des durchschnittlichen Arbeitsentgelts
- Ziel der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Gefangene
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Reform der Beschäftigung und Vergütung von Gefangenen
- Anhebung der Eckvergütung von 9 auf 15 Prozent des durchschnittlichen Arbeitsentgelts
- Erhöhung des Stundenlohns von 2,02 auf 3,37 Euro
- Stärkung nichtmonetärer Anreize
- Erhöhung der erwerbbaren Freistellungstage von 6 auf bis zu 12 Tage pro Jahr
- Möglichkeit eines teilweisen Erlasses von Verfahrenskosten für kontinuierliche Arbeit und Bildungsleistungen
- Anhörung von Verbänden und Organisationen
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