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Medienfinanzierung: Hamburgs Initiative für Plattformabgaben
Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine Abgabe großer digitaler Plattformen wie Meta oder TikTok ein. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen, dass sich diese Unternehmen an der Finanzierung der medialen Infrastruktur beteiligen, teilten die medienpolitischen Sprecher Hansjörg Schmidt (SPD) und René Gögge (Grüne) am Montag mit. Über einen entsprechenden Antrag entscheidet die Bürgerschaft am 28. Januar.
Schmidt erklärte, freie und vielfältige Medien seien unverzichtbar für die Demokratie, stünden aber wirtschaftlich unter Druck.
Große, überwiegend nicht-europäische Plattformunternehmen erzielten mit journalistischen Inhalten hohe Umsätze, ohne angemessen zur Finanzierung beizutragen. Die geplanten Mittel sollen transparent und unter Wahrung der Staatsferne eingesetzt werden, um vor allem lokale und regionale Medien zu stärken.
Für eine dauerhafte Wirkung brauche es eine internationale Koordinierung auf OECD-Ebene.
Gögge kritisierte, die Tech-Giganten erzielten in Deutschland gewaltige Umsätze, zahlten aber kaum Steuern. Es sei ungerecht, dass sie nichts von ihren riesigen Gewinnen an die Gesellschaft zurückgäben.
Die Einnahmen aus der Plattformabgabe müssten zweckgebunden in den Erhalt der vielfältigen Medienlandschaft fließen. Die Bundesregierung stehe in der Pflicht, diese Abgabe zu ermöglichen und so für mehr Fairness zu sorgen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | TikTok-Logo (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Hansjörg Schmidt, René Gögge
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
rot-grüne Koalition, SPD, Grüne, OECD, Bundesregierung, Meta, TikTok.
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Datum des beschriebenen Ereignisses ist der 28. Januar.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Hamburg.
Worum geht es in einem Satz?
Die rot-grüne Koalition in Hamburg fordert eine Abgabe für große digitale Plattformen wie Meta und TikTok, um deren finanzielle Beteiligung an der Medieninfrastruktur zu sichern und die lokale Medienvielfalt zu stärken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Wirtschaftlicher Druck auf lokale und regionale Medien
- Hohe Umsätze großer digitaler Plattformen mit journalistischen Inhalten
- Unzureichende steuerliche Beiträge dieser Plattformen
- Ungerechtigkeit der Verteilung von Gewinnen
- Bedarf an Finanzierung der medialen Infrastruktur
- Notwendigkeit der internationalen Koordinierung auf OECD-Ebene
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Verneinen.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Setzung einer Abgabe für große digitale Plattformen
- Finanzielle Beteiligung der Plattformen an der medialen Infrastruktur
- Stärkung lokaler und regionaler Medien
- Erhalt einer vielfältigen Medienlandschaft
- Bedarf an internationaler Koordinierung auf OECD-Ebene
- Forderung nach mehr Fairness im steuerlichen Beitrag von Tech-Giganten
- Zweckgebundene Verwendung der Einnahmen aus der Abgabe
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Hansjörg Schmidt (SPD) und René Gögge (Grüne) zitiert, die ihre Ansichten zur Finanzierung der medialen Infrastruktur und den Beitrag großer Plattformen äußern.
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