Wildberger kündigt "Entlastungskabinett" für den 5. November an
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Politik: Bürokratieabbau in Berlin geplant
Berlin () – Das Bundeskabinett will sich Anfang November mit konkreten Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie beschäftigen.
Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe), dass das sogenannte „Entlastungskabinett“ am 5. November stattfinden werde. Ursprünglich war die Sitzung für Oktober angekündigt. „Ob Ende Oktober oder Anfang November: Es gibt keinen tieferliegenden Grund für die Verschiebung. Das ist alles auf einem guten Weg“, erklärte Wildberger.
Zur Agenda der Kabinettssitzung sagte der Minister: „Wir werden ganz konkrete Punkte zur Entbürokratisierung beschließen. Und außerdem ist meine Hoffnung, dass wir noch ein paar belastbare Eckpunkte für weitere Entlastungen integrieren. Wir wollen die Gesetze handwerklich ordentlich machen. Das ist eine Daueraufgabe, an der wir kontinuierlich arbeiten, kein einmaliges Feuerwerk.“
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Es wird nicht beschrieben, wie Politik, Öffentlichkeit oder Medien reagiert haben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie
Besprechung konkreter Punkte zur Entbürokratisierung
Integration belastbarer Eckpunkte für weitere Entlastungen
Kontinuierliche Arbeit an Verbesserungen in der Gesetzesgestaltung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Digitalminister Karsten Wildberger zitiert, der zur Sitzung des "Entlastungskabinetts" und dessen Agenda Stellung nimmt.
