Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium plant, dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss in diesem Jahr 81 größere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr zur Genehmigung vorzulegen. Das geht aus einer als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuften Liste aus dem Haus von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet.
Bei Beschaffungsvorhaben im Volumen von mehr als 25 Millionen Euro muss vorab die Zustimmung der Haushälter des Bundestags eingeholt werden. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit 97 dieser sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen einen Rekord aufgestellt.
Acht Vorhaben wurden in diesem Jahr bereits dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss zugeleitet. Bis Ende Dezember sollen 73 weitere folgen. Darunter sind laut „Handelsblatt“ Aufträge für eine fünfte Tranche des Kampfjets Eurofighter, für leichte Transporthubschrauber des Typs Airbus H-145M, für Panzer der Typen Boxer und Puma oder für Flugkörper für die Luftverteidigungssysteme Iris-T und Patriot. Geplant sind demnach auch Entwicklungsaufträge für ein KI-gestütztes System zur Überwachung großer Räume an der Nato-Ostflanke oder ein hochpräzises Laserwaffensystem für die Marine.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Boris Pistorius
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesverteidigungsministerium, Boris Pistorius, SPD, Handelsblatt, Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Eurofighter, Airbus H-145M, Boxer, Puma, Iris-T, Patriot, NATO.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Das Bundesverteidigungsministerium plant, in diesem Jahr 81 größere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr, darunter Eurofighter und moderne Waffensysteme, zur Genehmigung vorzulegen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für die beschlossenen Beschaffungsvorhaben des Bundesverteidigungsministeriums liegt in der Notwendigkeit, die Einsatzbereitschaft und Modernisierung der Bundeswehr zu gewährleisten, insbesondere vor dem Hintergrund gestiegener sicherheitspolitischer Herausforderungen in Europa.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Politik, insbesondere das Bundesverteidigungsministerium unter Verteidigungsminister Boris Pistorius, plant eine umfangreiche Genehmigung von 81 größeren Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr, um die militärische Ausrüstung zu modernisieren. Die Vorgänge werden geheim gehalten und erfordern die Zustimmung des Bundestags, was auf ein erhöhtes Interesse und möglicherweise auch Skepsis innerhalb der Öffentlichkeit und Medien hindeutet.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Genehmigung von 81 größeren Beschaffungsvorhaben, Zustimmung der Haushälter des Bundestags erforderlich, Rekord von 97 Vorlagen im Vorjahr, acht Vorhaben bereits zugeleitet, 73 weitere Vorhaben bis Ende Dezember geplant, Aufträge für Eurofighter, leichte Transporthubschrauber, Panzer vom Typ Boxer und Puma, Flugkörper für Luftverteidigungssysteme, Entwicklungsaufträge für KI-gestütztes System und Laserwaffensystem.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Im Artikel wird keine direkte Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert. Stattdessen wird berichtet, dass das Bundesverteidigungsministerium plant, dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss 81 größere Beschaffungsvorhaben zur Genehmigung vorzulegen.