Bundesregierung unterhält "normale" Kommunikation zur AfD
Berlin () – Die Bundesregierung unterhält zur AfD-Fraktion im Bundestag nach eigener Aussage eine gewöhnliche Kommunikation, wie zu Oppositionsfraktionen üblich.
„Es gibt die normalen parlamentarischen Anfragen, es gibt die in unserem System vorgesehenen Kommunikationswege zwischen der Bundesregierung und der größten Oppositionspartei“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag auf Anfrage der in Berlin.
Ob die bisherige Praxis, dass der Bundeskanzler in der Haushaltswoche den Text seiner Regierungserklärung an die größte Oppositionsfraktion vorab schickt, auch unter Friedrich Merz (CDU) beibehalten wird, stehe derzeit noch nicht fest. Das Vorgehen habe er „noch nicht geklärt“, sagte Kornelius.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Lars Klingbeil, Friedrich Merz, Tino Chrupalla (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Lars Klingbeil, Friedrich Merz, Tino Chrupalla, Stefan Kornelius
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesregierung, AfD-Fraktion, dts Nachrichtenagentur, Friedrich Merz, CDU, Lars Klingbeil, Tino Chrupalla
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung kommuniziert nach eigenen Angaben regelmäßig mit der AfD-Fraktion im Bundestag, wobei unklar bleibt, ob die Praxis der Vorabübermittlung der Regierungserklärung an die größte Oppositionspartei unter Friedrich Merz fortgeführt wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund des beschriebenen Ereignisses ist die Kommunikation zwischen der Bundesregierung und der AfD-Fraktion im Bundestag. Es wird klargestellt, dass diese Kommunikation im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten erfolgt, und es wird in Frage gestellt, ob die Praxis, den Text der Regierungserklärung vorab zu übermitteln, unter der neuen Führung von Friedrich Merz (CDU) fortgeführt wird.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Bundesregierung hat erklärt, dass sie im Austausch mit der AfD-Fraktion eine reguläre Kommunikation pflegt, ähnlich wie mit anderen Oppositionsfraktionen. Unklar bleibt, ob die Praxis, dem Bundeskanzler den Text seiner Regierungserklärung vorab zuzuleiten, unter Friedrich Merz beibehalten wird.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: gewöhnliche Kommunikation mit der AfD-Fraktion, normale parlamentarische Anfragen, ungewisse Fortführung der Praxis der Vorab-Übermittlung von Regierungserklärungen an die größte Oppositionsfraktion unter Friedrich Merz.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, der Artikel zitiert eine Stellungnahme von Regierungssprecher Stefan Kornelius. Er sagte, dass die Bundesregierung mit der AfD-Fraktion im Bundestag eine "gewöhnliche Kommunikation" pflegt, wie es bei Oppositionsfraktionen üblich ist, und dass die Entscheidung, ob der Bundeskanzler weiterhin den Text seiner Regierungserklärung vorab an die AfD schickt, noch nicht feststehe.
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