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Wiese zeigt sich offen für Stromsteuer-Entlastung von Verbrauchern

Dirk Wiese spricht über Stromsteuer-Absenkungen und Verbraucherentlastungen beim Koalitionsausschuss.
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Wiese zeigt sich offen für Stromsteuer-Entlastung von Verbrauchern

() – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat vor dem zweiten Treffen des Koalitionsausschusses an diesem Mittwoch auf geplante Entlastungen für Verbraucher verwiesen. Für eine Absenkung der Stromsteuer für Privathaushalte zeigte er sich offen, sofern diese solide finanziert wäre.

„Die Stromsteuer-Absenkung für das produzierende Gewerbe ist vereinbart und bleibt richtig. Sie hilft der Wirtschaft wieder Tritt zu fassen und sichert Arbeitsplätze“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Darüber hinaus werden Verbraucher durch die Absenkung der Gasumlage und Netzentgelte ebenfalls entlastet“, so Wiese. „Wenn sich weitere Spielräume auftun, wäre die SPD natürlich sofort bereit, weitere Schritte bei der Stromsteuerabsenkung zu gehen“, sagte der SPD-Politiker. „Aber eben solide finanziert.“

Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir wollen Unternehmen und Verbraucher in dauerhaft um mindestens fünf Cent pro kWh mit einem Maßnahmenpaket entlasten. Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren. Um Planungssicherheit zu schaffen, ist unser Ziel, die Netzentgelte dauerhaft zu deckeln.“ Im vom Bundeskabinett beschlossenen Bundeshaushalt für 2026 ist die Stromsteuersenkung nur noch für die Land- und Forstwirtschaft sowie die Industrie vorgesehen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Dirk Wiese (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Dirk Wiese

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

SPD, Koalitionsausschuss, Rheinische Post, Bundeskabinett, Bundeshaushalt, Land- und Forstwirtschaft, Industrie

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, betont vor dem Koalitionsausschuss die geplanten Verbraucherentlastungen, einschließlich der Absenkung der Stromsteuer für Haushalte, wenn sie solide finanziert ist, während die Senkung für die Industrie bereits beschlossen ist.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die anhaltende Diskussion über Maßnahmen zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen in Deutschland, insbesondere im Kontext steigender Energiekosten. Dirk Wiese äußert sich vor dem Koalitionsausschuss zu geplanten Maßnahmen, wie der Absenkung der Stromsteuer, um die wirtschaftliche Belastung der Verbraucher zu verringern und Arbeitsplätze zu sichern.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Der Artikel beschreibt, dass Dirk Wiese, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, vor dem Koalitionsausschuss auf geplante Entlastungen für Verbraucher hinweist, einschließlich einer möglichen Absenkung der Stromsteuer, wenn sie solide finanziert ist. Medienberichten zufolge wird die Senkung der Stromsteuer für die Land- und Forstwirtschaft sowie die Industrie im Bundeshaushalt 2026 festgehalten, während auch eine allgemeine Entlastung durch Senkung von Gasumlage und Netzentgelten angestrebt wird.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Die genannten Folgen oder Konsequenzen im Artikel sind: Entlastungen für Verbraucher, Absenkung der Stromsteuer für Privathaushalte, Absenkung der Gasumlage, Reduzierung der Netzentgelte, Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des produzierenden Gewerbes, Sicherung von Arbeitsplätzen, dauerhafte Entlastung um mindestens fünf Cent pro kWh für Unternehmen und Verbraucher, langfristige Deckelung der Netzentgelte.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Dirk Wiese, dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, zitiert. Er betont, dass die Absenkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe wichtig ist, um der Wirtschaft zu helfen und Arbeitsplätze zu sichern. Zudem zeigt er sich offen für eine Absenkung der Stromsteuer für Privathaushalte, sofern diese solide finanziert ist.

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