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Walter-Borjans fordert breite Kursdebatte in SPD
Berlin () – Der frühere SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert eine Debatte über ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei. „Ich kann einer breit angelegten Diskussion über ein neues SPD-Grundsatzprogramm viel abgewinnen“, sagte Walter-Borjans dem „Stern“. Die SPD dürfe nicht nur ein „Nahrungsergänzungsmittel für konservative Politik“ sein.
„Die erfolgreichste Zeit hatte die SPD, als die Arbeiter wussten, dass die Partei für sie da ist“, sagte der Ex-SPD-Chef, „und auch eine breite Gesellschaftsschicht erkannt hat, dass es eine starke sozialdemokratische Kraft im Land braucht, die sich etwa für die Umwelt, Kultur und Frieden gleichermaßen einsetzt.“
„Wie bekommt man diese Themen wieder miteinander versöhnt und heraus aus einem zunehmend intellektuellen Bereich? Das ist der Stoff, aus dem man eine Programmdiskussion anstoßen könnte.“ Wichtig dabei wäre, dass am Ende nicht nur ein Leitantrag herauskomme, der wieder in der Schublade verschwinde.
Zuvor hatte der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ein neues SPD-Grundsatzprogramm ins Spiel gebracht. „Wir sollten schauen, ob unser Programm noch auf der Höhe der Zeit ist“, forderte er kürzlich. „Man darf sich als Partei nicht in einer Diskussion verlieren. Aber nur zu regieren ist zu wenig.“ Der neue SPD-Fraktionsvize Armand Zorn unterstützte den Vorschlag. Das aktuelle SPD-Grundsatzprogramm („Hamburger Programm“) wurde im Oktober 2007 beschlossen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Norbert Walter-Borjans (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich, Armand Zorn
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Stern, Rolf Mützenich, Armand Zorn
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Norbert Walter-Borjans fordert eine umfassende Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der SPD, um die Partei wieder als starke sozialdemokratische Kraft für Umwelt, Kultur und Frieden zu positionieren und nicht als Ergänzung konservativer Politik.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Anlass für die Forderung nach einem neuen Grundsatzprogramm der SPD ist die Überlegung, ob das bestehende Programm ("Hamburger Programm" von 2007) noch zeitgemäß ist und den Bedürfnissen der Wähler gerecht wird. Norbert Walter-Borjans betont die Notwendigkeit, die Verbindung zwischen sozialer Gerechtigkeit, Umwelt, Kultur und Frieden zu stärken und die Partei nicht nur als Unterstützung für konservative Politiken wahrgenommen werden zu lassen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Der frühere SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert eine umfassende Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der SPD, um die Partei wieder stärker mit sozialen Themen zu verbinden. Diese Forderung wird von anderen Parteimitgliedern wie Rolf Mützenich und Armand Zorn unterstützt, die ebenfalls Kritik an der Aktualität des bestehenden Programms äußern.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind:
eine Debatte über ein neues Grundsatzprogramm, eine breite Diskussion über soziale Themen, die Notwendigkeit, die SPD als starke sozialdemokratische Kraft zu positionieren, eine Versöhnung der Themen Umwelt, Kultur und Frieden, ein Leitantrag, der nicht in der Schublade verschwindet, die Notwendigkeit, das Programm der Partei auf die Höhe der Zeit zu bringen, die Gefahr, sich in Diskussionen zu verlieren.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Norbert Walter-Borjans zitiert. Er fordert eine Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der SPD und betont, dass die Partei nicht nur ein "Nahrungsergänzungsmittel für konservative Politik" sein sollte. Walter-Borjans hebt hervor, dass die SPD in der Vergangenheit erfolgreich war, als die Arbeiter wussten, dass die Partei für sie da ist, und es wichtig sei, die Themen Umwelt, Kultur und Frieden wieder miteinander zu verbinden.
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