Thüringer SPD-Chef warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrags
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Thüringer SPD-Chef warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrags
Erfurt () – Der Vorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, warnt vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags. „Ein Scheitern mag man sich nicht vorstellen angesichts der Umfragewerte für die AfD“, sagte der Landesinnenminister dem „Handelsblatt“.
Die Koalition mit der Union sei ein „Zweckbündnis“ vor dem Hintergrund geopolitischer Herausforderungen. „Es wird niemals eine Wunschkonstellation für uns Sozialdemokraten sein, mit den Konservativen zu koalieren“, sagte Maier. „Es ist auch nicht gut für unsere Demokratie, wenn das ein Dauerzustand wird.“
Zugleich zeigte er Verständnis für die Kritik der Jusos am Koalitionsvertrag. Es sei das Privileg der Jugendorganisation, den Finger sehr deutlich in die Wunde zu legen. „Der Koalitionsvertrag enthält aus sozialdemokratischer Sicht viel Gutes, aber in der Tat auch einige bittere Pillen, insbesondere in den Bereichen Migration und Soziales„, sagte er.
Allerdings blieben die Jusos eine Antwort auf die Frage schuldig, was die Alternative wäre. Maier verwies auf die Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Die Jusos hätten den Vertrag mit CDU und BSW auch kategorisch abgelehnt. Das Mitgliedervotum sei dann aber eindeutig positiv ausgefallen. „Ich denke, dass es auch auf Bundesebene eine deutliche Zustimmung geben wird.“
Erfurt ist die Landeshauptstadt des deutschen Bundeslandes Thüringen und beeindruckt durch ihre gut erhaltene Altstadt. Die Stadt ist bekannt für die beeindruckende Krämerbrücke, die als eines der Wahrzeichen gilt. Historisch spielt Erfurt eine bedeutende Rolle, insbesondere als frühere Hochburg der Reformation. Zudem beherbergt die Stadt mehrere bedeutende Universitäten, die eine lebendige Studierendenszene fördern. Erfurt bietet eine Vielzahl kultureller Veranstaltungen und Feste, die das Jahr über zahlreiche Besucher anziehen.
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