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Digitalminister beraten in Sondersitzung über gemeinsame Positionen

Digitalminister beraten in Sondersitzung über gemeinsame Positionen
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Digitalminister beraten in Sondersitzung über gemeinsame Positionen

() – Die Digitalminister der Bundesländer wollen am Freitag in einer Sondersitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) gemeinsame Positionen abstimmen – um für die Koalitionsverhandlungen gerüstet zu sein. Im Fokus stehen zentrale Themen wie die Einrichtung eines Digitalministeriums, Quanten Computing und der Ausbau der digitalen Infrastruktur.

Nach wochenlangen Debatten über die Notwendigkeit eines eigenständigen Digitalressorts könnte die Konferenz dafür ein entscheidender Schritt sein. Laut Tagesordnung soll sich die DMK unter dem Titel „Digitale Agenda für Deutschland“ in zwei Schwerpunkten positionieren: zum einen zur von Staat und Verwaltung – inklusive der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen -, zum anderen zu netzpolitischen Zukunftsthemen wie 6G-Ausbau und Breitbandversorgung.

Die Diskussionen finden vor dem Hintergrund einer zunehmend kritischen Debatte über Deutschlands digitale Wettbewerbsfähigkeit statt. Philipp Müller, Geschäftsführer des Breitbandverbands ANGA, sagte der : „Die Digitalminister sind entscheidend dafür, ob es in Deutschland wirtschaftlich wieder bergauf geht. Mit den richtigen Rahmenbedingungen könnten wir längst weiter sein.“ Erneut forderte er die auf, den Umstieg von veralteten DSL-Leitungen auf moderne Hochleistungsnetze zu beschleunigen.

Einigkeit herrscht unter , dass Deutschland im globalen KI-Wettlauf nur mit leistungsfähiger Infrastruktur und klaren Zuständigkeiten mithalten kann. Ob die Länder am Freitag eine einheitliche Linie finden, wird auch als Test für die künftige Zusammenarbeit mit dem Bund gewertet. Sollte das geplante Digitalministerium Realität werden, dürfte es eine Schlüsselrolle bei der Verwaltungsdigitalisierung und der Regulierung Künstlicher Intelligenz übernehmen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: -Kabel in einem Hausanschlussraum (Archiv)

Berlin: Zentrum digitaler Transformation

Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein pulsierendes Zentrum für digitale Innovationen. Die Stadt spielt eine Schlüsselrolle in der Diskussion um die Digitalisierung von Staat und Verwaltung und setzt dabei auf hochwertige digitale Infrastrukturen. Mit der geplanten Einrichtung eines eigenen Digitalministeriums möchte Berlin die Weichen für die Zukunft der digitalen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stellen. Die Digitalminister der Bundesländer treffen sich hier, um gemeinsame Strategien zu entwickeln und Herausforderungen wie den 6G-Ausbau und Breitbandversorgung anzugehen. Durch diese Maßnahmen soll Berlin als führender Standort für digitale Technologien und Künstliche Intelligenz gestärkt werden.


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