Von Notz drängt auf bessere Ausstattung von Geheimdiensten
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Von Notz drängt auf bessere Ausstattung von Geheimdiensten
Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremium, Konstantin von Notz (Grüne), hält es für notwendig, dass die deutschen Geheimdienste mehr gutes Personal und gute Technik bekommen. Das Ziel sei, eigenständig mehr Informationen und Nachrichten generieren zu können, sagte er dem „Interview der Woche“ der ARD. „Wir müssen in der Beschaffung besser werden, wir müssen auch in der ganzen Art und Weise, wie unsere Dienste arbeiten, uns meiner Ansicht nach verändern – im rechtsstaatlichen Rahmen.“
Man habe sich in den vergangenen Jahrzehnten sehr auf die Arbeit der ausländischen Nachrichtendienste verlassen, vor allem auf die der USA. „Wir müssen in Deutschland mehr Eigenverantwortung entwickeln“, sagte der Grünen-Politiker. „Ohne da jetzt Freundschaften aufzukündigen: Die Gewissheit, dass das in den nächsten Jahren so partnerschaftlich abläuft, ist in den letzten Monaten stark geschwunden“, erklärte von Notz mit Blick auf die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump.
Er kritisierte Union und SPD dafür, dass sie bei der Reform der Schuldenbremse ursprünglich nicht auf einen erweiterten Sicherheitsbegriff setzen wollten. Es gehe nicht nur um die Bundeswehr und die Polizei, sondern auch um Katastrophenschutz und die Cyberabwehr. „Es ist wirklich kurios, dass man das SPD und Union abverhandeln musste“, sagte der Grünen-Politiker. Von Notz erwähnte Sabotageversuche Russlands, beispielsweise im Bundestagswahlkampf, gegen die Deutschland besser aufgestellt sein müsse.
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein Zentrum für Kultur, Politik und Geschichte. Die Stadt ist bekannt für ihre vielfältige Architektur, die von historischen Bauwerken bis hin zu moderner Kunst reicht. Darüber hinaus zieht Berlin Menschen aus aller Welt an, die hier leben, arbeiten und kreative Ideen verwirklichen möchten. Jährlich finden zahlreiche internationale Veranstaltungen und Festivals statt, die die lebendige Atmosphäre der Stadt unterstreichen. Zudem ist Berlin ein wichtiger Standort für Unternehmen und Start-ups, die von der dynamischen Infrastruktur und dem offenen Geist der Stadt profitieren.
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