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Schnitzer pocht auf höhere Verteidigungsausgaben
München () – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat Versäumnisse beim Finanzpaket von Union, SPD und Grünen kritisiert.
„Bedauerlich ist, dass man es bei den Verteidigungsausgaben bei der Grenze von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts belassen hat, ab der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen werden“, sagte die Münchner Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Dies ist weniger, als momentan im Haushalt für Verteidigung ausgegeben wird.“
Sie lobte allerdings die Geschwindigkeit der Einigung: „Das ist ein wichtiges Signal an Trump und Putin.“ Wichtigste Ergänzung zum bisherigen Vorschlag sei, dass aus dem 500 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen für Infrastruktur nur zusätzliche Investitionen bezahlt werden sollen. „Auch wenn es schwierig werden wird, diese Zusätzlichkeit hieb- und stichfest zu machen, ist es angesichts des Zeitdrucks, unter dem die Verhandlungspartner standen, eine wichtige Verbesserung.“
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