Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) inakzeptables Verhalten und Realitätsverweigerung vor. „Sie leben offensichtlich in ihrem eigenen Kosmos“, sagte Merz am Mittwoch nach einer Regierungserklärung des Kanzlers im Bundestag.
„Sie haben nicht verstanden, was draußen im Lande im Augenblick geschieht.“ Die Regierungserklärung sei „ein letzter Beweis für die Folgerichtigkeit des Scheiterns“ der Ampel-Regierung gewesen. Scholz habe drei Jahre versucht, „Zusammenhalt zu suggerieren“ und gleichzeitig das Land „tief gespalten“.
Scholz sei derjenige, der für Kontroversen und für Spaltung in Deutschland verantwortlich sei. So könne man ein Land einfach nicht regieren, sagte Merz. „Sie haben seit einer Woche keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag und die logische Folge hätte sein müssen, dass sie sofort und unverzüglich die Vertrauensfrage stellen.“ Stattdessen habe Scholz über Tage versucht, „sich noch einmal über einen viel längeren Zeitraum im Amt zu halten“.
Der CDU-Chef warf Scholz vor, auf „rücksichtsloser Weise“ zu versuchen, über einen „vermeintlichen parteitaktischen Vorteil“ der SPD seine Amtszeit noch über die Zeit zu schleppen und noch einmal zu verlängern. „Das ist inakzeptabel“, so Merz.
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Olaf Scholz und Friedrich Merz am 13.11.2024
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