Theurer sieht keine Streichungen von Schienenausbau-Projekten
Veröffentlicht
Berlin () – Der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), sieht keine drohende Streichung von Projekten für den Schienenausbau. Die in einem zuletzt öffentlich gewordenen Dokument aufgeführten Projekte würden „selbstverständlich umgesetzt“, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Mittwochsausgabe).
Angesichts der schwierigen Haushaltslage müsse die Deutsche Bahn die Priorität auf die Sanierung des Schienennetzes legen, hieß es in einer bahninternen Liste. Neu- und Ausbauprojekte wie der Digitale Knoten Stuttgart seien in Gefahr.
„Es handelt sich bei der Liste um einen im Dezember vergangenen Jahres erstellten Zwischenstand zum Abschluss von Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB“, erläuterte Theurer. Streichungen einzelner Projekte ließen sich daraus nicht ableiten. Zu einem Zeitplan äußerte er sich nicht.
„Ich kann beim Digitalen Knoten Stuttgart verbindlich erklären, dass die Umsetzung nicht an der Finanzierung scheitert“, sagte Theurer. „Es gibt zwar noch technische Herausforderungen, die nach Einschätzung aller Projektpartner aber gelöst werden können.“
Der Digitale Knoten Stuttgart ist ein Pilotprojekt zur Digitalisierung des Schienenverkehrs in Deutschland. Im Bereich Stuttgart soll auf rund 500 Kilometern unter anderem das Stellwerkssystem digitalisiert und das europäische Zugbeeinflussungssystem ETCS eingeführt werden.
4,7/5(18 Bewertungen)
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Wenn es dir Spaß gemacht hat, könntest du vielleicht noch einen Kommentar abgeben. Danke. 👍
Regierung schickt Staatssekretär Theurer in Bundesbank-Vorstand 23. April 2024 Berlin () - Die Bundesregierung beruft den FDP-Politiker Michael Theurer in den Bundesbank-Vorstand. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.Der Parlamentarische Staatssekretär im…
Bahn fehlen 15 Milliarden für Sanierung in Baden-Württemberg 1. März 2024 Berlin () - Der Deutschen Bahn fehlen in Baden-Württemberg 15 Milliarden Euro für theoretisch notwendige Sanierungsinvestitionen. Das berichtet der "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe) unter Berufung auf…
Wirtschaftsweise begrüßt Bahn-Abschluss 26. März 2024 Berlin () - Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat den Tarifabschluss bei der Bahn begrüßt. "Gut, dass endlich eine Einigung erzielt worden ist", sagte…
Theurer will sich vorerst weiter für Schienenverkehr einsetzen 26. April 2024 Berlin () - Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), will sich bis zu seinem Wechsel zur Bundesbank weiter für den Schienenverkehr einsetzen."Ich bin ein…
Stuttgart 21: Digitalisierung von Knotenpunkt droht zu scheitern 17. Mai 2024 Stuttgart () - Nachdem die Deutsche Bahn einen Gerichtsprozess um die Mehrkosten des umstrittenen Milliardenprojekts Stuttgart 21 verloren hat, wirft Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dem…
Haushalt: Bauprojekte an Autobahnen und Bundesstraßen verschoben 17. Mai 2024 Berlin () - Die angespannte Haushaltslage im Bund führt dazu, dass bereits geplante Ausbau- und Erhaltungsprojekte von Autobahnen und Bundesfernstraßen verschoben oder sogar ganz gestrichen…
Bayern empört über Berliner 29-Euro-Ticket 17. April 2024 München/Berlin () - Die Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin hat scharfe Kritik ausgelöst - vor allem aus Bayern. Der Freistaat ist größter Geldgeber im Länderfinanzausgleich,…
Ampelkoalition stoppt Bahnausbau weitgehend 2. Februar 2024 Berlin () - Die Haushaltsbeschlüsse der Ampelkoalition nach dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds haben offenbar noch größere Auswirkungen auf die Finanzierung der Bahn…
FDP veröffentlicht "D-Day"-Papier zu Ampel-Ausstiegsplan 28. November 2024 Berlin () - Die FDP hat nach Berichten über ein Arbeitspapier zum Ampel-Ausstieg reagiert und das betreffende Dokument veröffentlicht. "Aktuell gibt es diverse Presseanfragen, die…
Bahnverbände in Sorge wegen Fokus auf Instandhaltung 5. Februar 2024 Berlin () - Nach dem Bekanntwerden von Plänen, wonach sich die Bahn wegen fehlender Haushaltsmittel zunächst auf die Sanierung bestehender Schieneninfrastruktur fokussieren muss, befürchten Bahnverbände…
Rechnungshof rügt fehlende Bewertung des Bahn-Schienennetzes 16. September 2024 Berlin () - Der Bundesrechnungshof rügt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), trotz mehrmaliger Aufforderungen keine Einschätzung über den Zustand des Schienennetzes der Deutschen Bahn abzugeben.Das berichtet…
Bundesländer fürchten um Nahverkehr 20. August 2024 Berlin () - Mehrere Bundesländer befürchten Einschnitte bei den Regionalzügen und S-Bahnen. Der Grund: Die sogenannte Schienenmaut, das ist der Preis für die Benutzung der…
Bahn stellt neuen Fahrplan vor 26. September 2025 Verkehrsentwicklung in Deutschland: Neuer Fahrplan 2026 Berlin () - Die Deutsche Bahn hat am Freitag den neuen Fahrplan für das Jahr 2026 vorgestellt. Besonders stolz…
Schnieder rechnet mit weiteren Verzögerungen bei Bahn-Sanierung 4. Juli 2025 Berlin () - Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rechnet mit weiteren Verzögerungen bei der Generalsanierung des Bahnnetzes.Auf die Frage, ob die Modernisierung von 40 wichtigen Strecken…
Bahn verschiebt Eröffnung von Stuttgart 21 erneut 19. November 2025 Verzögerungen bei Stuttgart 21 Projekt Berlin () - Das Großprojekt Stuttgart 21 soll nicht wie geplant im Dezember 2026 eröffnet werden. Das habe Bahn-Chefin Evelyn…
Gericht: Bahn muss Stuttgart-21-Mehrkosten allein tragen 5. August 2025 Stuttgart () - Die Deutsche Bahn muss die milliardenschweren Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 alleine tragen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wies einen Antrag auf Zulassung der…
Umgestürzte Bäume stören immer häufiger den Bahnverkehr 6. Februar 2024 Berlin () - Immer häufiger stören umgestürzte Bäume und abgebrochene Äste den Bahnverkehr in Deutschland. Die Zahl ist laut Deutscher Bahn seit 2019 jedes Jahr…